Artikel

15.11.2019 Statement von Thomas Jurk

Mehr Mittel für Deutsches Zentrum für Schienenverkehrsforschung

Der zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss Thomas Jurk erläutert, wie das Zentrum für Schienenverkehrsforschung mit Sitz in Dresden unterstützt wird.

15.11.2019 Statement von Ester Dilcher

Ein starker Rechtsstaat in der digitalen Welt

Esther Dilcher, zuständige Berichterstatterin für den Haushalt des Bundesjustizministeriums, erläutert, wie der Haushaltsausschuss den Kampf gegen Hatespeech und für mehr Prävention stärkt.

15.11.2019 Statement von Swen Schulz

Wir haben das größte FH-Förderprogramm seit Langem beschlossen

Swen Schulz, zuständiger Berichterstatter, erklärt die Mittelzuweisung beim Einzelplan 30 Bildung und Forschung des Deutschen Bundestages.

15.11.2019 Statement von Jens Zimmermann

Gamesbranche ist wichtiger Wachstumstreiber

Jens Zimmermann, digitalpolitischer Sprecher der SDP-Fraktion, begründet, weshalb der Bundestag die Gamesförderung weiter finnaziell verstetigt.

14.11.2019 Statement von Michael Groß

Wir unterstützen, dass Menschen wieder schneller in Arbeit kommen

Michael Groß, zuständiger Berichterstatter zum Haushalt des Bundesarbeitsministeriums, erläutert die Vorteile der Mittelzuweisung.

14.11.2019 Statement von Thomas Jurk

Mehr Förderung von strukturschwachen Regionen beschlossen

Thomas Jurk, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, erläutert, wie genau Gesamtdeutsche Fördersystem vom Bundestag gestärkt wird.

18.10.2019 Artikel

Grundsteuer wird reformiert

Geschafft: Der Deutsche Bundestag hat eine umfangreiche Reform der Grundsteuer beschlossen. Die Grundsteuer bleibt als wichtige Einnahmequelle der Kommunen erhalten und wird rechtssicher ausgestaltet. Hier alle Details.

10.09.2019 Artikel

Haushalt 2020 mit Rekordinvestitionen und sozialer Stärkung

Die Haushaltswoche beginnt, in der die Abgeordneten in erster Lesung über den Haushaltsentwurf von Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) für das Jahr 2020 beraten. Der Entwurf stärkt vor allem Familien. Alle Details hier.

09.09.2019 Standpunkt

Unsere Strategie: Zusammenhalt, Gestaltungswille und Handlungsfähigkeit

Wir brauchen dauerhaft mehr Investitionen in die Zukunftsfähigkeit unseres Landes. Das ist ein langer politischer Weg, den wir bereit sind, Schritt für Schritt zu gehen. Daran orientiert sich sozialdemokratische Haushaltspolitik und der von Olaf Scholz vorgelegte Haushaltsentwurf für das Jahr 2020.

26.06.2019 Statement von Achim Post

Schwerpunkt beim Haushalt auf Zusammenhalt

Achim Post, stellvertretender Fraktionschef, begrüßt den Haushaltsentwurf von Finanzminister Olaf Scholz - und kündigt an, worauf genau die SPD-Fraktion bei den parlamentarischen Verhandlungen achten wird.