Artikel

15.01.2020 Statement von Achim Post

Wenn wir nicht wollen, dass manche Städte abgehängt werden, brauchen wir einen Schritt der Solidarität

Bundesfinanzminister Scholz (SPD) erwägt, notleidenden Kommunen einmalig ihre Altschulden zu erlassen. SPD-Fraktionsvize Post springt ihm bei: Es reicht schlicht und einfach nicht aus, wenn das Ziel gleichwertiger Lebensbedingungen in allen möglichen Papieren steht, die Menschen in strukturschwachen Regionen davon aber nichts merken.

13.01.2020 Statement von Achim Post und Johannes Kahrs

Haushaltsüberschuss auch Ergebnis erfolgreicher sozialdemokratischer Haushaltspolitik

Der Bund hat unerwartet mehr Steuern eingenommen als zunächst gedacht. Zu diesem Haushaltsüberschuss äußern sich SPD-Fraktionsvize Post und der haushaltspolitische Sprecher Johannes Kahrs.

18.12.2019 Artikel

Ein guter Kompromiss beim Klimapaket

Das Klimaschutzpaket kommt! Der Vermittlungsausschuss von Bundesrat und Bundestag hat am Mittwoch dem Kompromiss zum Klimapaket der Bundesregierung zugestimmt. Hier ein Überblick auf die wichtigsten Ergebnisse.

17.12.2019 Artikel

Mehr Netto

Familien und Beschäftigte sind die Leistungsträger unserer Gesellschaft. Deshalb entlasten wir sie bei Steuern und Abgaben und erhöhen die Leistungen für Eltern mit Kindern. Vor allem geringe und mittlere Einkommen werden gestärkt.

17.12.2019 Artikel

Investitionen in die Zukunft

Der Bund investiert so viel Geld wie noch nie – in den sozialen Zusammenhalt, in die Infrastruktur und in wichtige Zukunftsaufgaben. Die gestärkte Kaufkraft von Beschäftigten und Familien hat einen wesentlichen Anteil am Wirtschaftswachstum.

29.11.2019 Statement von Oliver Kaczmarek

Die SPD-Fraktion sorgt dafür, dass das Geld für Bildung und Forschung da ankommt, wo es gebraucht wird

Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion nimmt Stellung zum Etat für Bildung im Haushalt 2020.

28.11.2019 Artikel

Für Zukunft und Zusammenhalt

Der Bundestag berät in dieser Woche über den Bundeshaushalt für das Jahr 2020. Die Koalition investiert Milliarden in die Zukunft des Landes und in den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Ein Rückblick auf die Generaldebatte.

26.11.2019 Artikel

Bundestag berät Haushalt 2020

Der Bund wird so viel investieren wie nie zuvor. Mit dem Haushalt 2020, der in dieser Woche vom Bundestag beraten und verabschiedet wird, beschließt das Parlament Investitionen in Höhe von rund 43 Milliarden Euro.

15.11.2019 Statement von Uwe Schmidt

Verbesserungen für Saison- und Wanderarbeiter und in der Fleischwirtschaft

Uwe Schmidt, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft, erläutert, was sich mit dem Haushalt 2020 für Wanderarbeitskräfte und Saisonarbeiter verbessert.

15.11.2019 Statement von Achim Post

Mit dem Haushalt 2020 setzen wir wichtige Zukunftsakzente

SPD-Fraktionsvize Achim Post macht deutlich, wo die Abgeordneten bei den Haushaltsschlussberatungen nochmal "eine Schippe draufgelegt" haben.