Artikel

27.09.2019 Statement von Bernhard Daldrup

Müssen die Kommunen von hohen Sozialausgaben entlasten

Der Bund hat sich zu seiner Mitverantwortung beim Abbau der Altschulden im Bericht der Kommission „gleichwertige Lebensverhältnisse“ bekannt. Bernhard d Daldrup, kommunalpolitischer Sprecher, erläutert, was das bedeutet.
24.09.2019 Statement von Eva Högl und Sören Bartol

Gemeinsam eine Trendwende auf dem Wohnungsmarkt einleiten

Die SPD-Bundestagsfraktion hat einen Beschluss zum Thema Wohnpolitik gefasst. Darin geht sie mit Vorschlägen über das hinaus, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde. Eva Högl und Sören Bartol, beide stellvertretende Fraktionsvorsitzende, nehmen dazu Stellung.
20.09.2019 Artikel

Das Klimaschutzprogramm 2030 kommt

Die Große Koalition hat sich auf ein großes Klimaschutzprogramm geeinigt. Es macht die Klimaziele verbindlich, stärkt den Wirtschaftsstandort und sorgt dafür, dass es dabei sozial gerecht zugeht. Hier ein Überblick.
02.07.2019 Artikel

Mehr Einfluss für unsere Kommunen

Die Bodenkommission hat am 2. Juli ihre Arbeit nach noch nicht einmal einem Jahr abgeschlossen und einen Ergebnisbericht vorgelegt. Die SPD-Fraktion fordert eine Trendwende in der Bodenpolitik. Hier alle Details.
01.07.2019 Artikel

Eine Frage des Bodens

Das Wachstum der Städte mit all seinen Herausforderungen macht Bodenpolitik zum Dreh- und Angelpunkt einer sozial gerechten und nachhaltigen Stadtentwicklung. Eine Kommission legt nun Ergebnisse dazu vor.
28.06.2019 Artikel

Koalition will Wohngeld verbessern

Mit einer Reform des Wohngeldes will die Koalition Haushalte mit geringen Einkommen noch besser unterstützen. Es soll mehr Wohngeld geben, und es sollen mehr Haushalte Wohngeld erhalten.
22.05.2019 Statement von Sören Bartol

Kohleausstieg: Das ganze Land muss mit anpacken

An diesem Mittwoch hat das Kabinett Eckpunkte für ein Strukturstärkungsgesetz beschlossen. Nun müsse den Beschäftigten in den Kohlerevieren eine neue wirtschaftliche Perspektive gegeben werden, sagt Sören Bartol.

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z.B. 05.12.2025
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