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Kohleausstieg beschlossen
Es ist ein großer Schritt für den Klimaschutz: Spätestens 2038 wird in Deutschland das letzte Kohlekraftwerk abgeschaltet. Die Regionen werden bei der Strukturentwicklung und der Schaffung neuer Arbeitsplätze unterstützt.Kohleausstieg ist ökologisch, sozial und rechtssicher
SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch erklärt, warum der Kohleausstieg ein Erfolg ist - und warum der nächste Fokus auf den erneuerbaren Energien liegen muss.Kohleausstieg - sozial, ökologisch und rechtssicher
Der Bundestag beschließt in dieser Woche das Kohleausstiegsgesetz und das Strukturstärkungsgesetz. „Nach intensiven Verhandlungen ist es uns gestern Abend gelungen, mit unserem Koalitionspartner einen verlässlichen Weg aus der Kohleverstromung zu vereinbaren“, informiert SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich.Verhandlungen über Kohleausstieg sind noch nicht abgeschlossen
Die Bundesregierung hat den Weg für den Kohleausstieg heute mit ihrem Kabinettsbeschluss geebnet. Die parlamentarischen Verhandlungen sind aber noch nicht abgeschlossen, so Fraktionsvize Matthias Miersch.Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort
Wenn Beschäftigte zum Arbeiten in andere EU-Länder geschickt werden, darf das kein Einfallstor für Lohndumping, schlechte Arbeitsbedingungen und unfaire Konkurrenz auf dem Arbeitsmarkt sein. Die EU hat deshalb Änderungen der Entsenderichtlinie beschlossen, die jetzt in nationales Recht umgesetzt werden. Das Ziel: Gleicher Lohn für gleiche Arbeit am gleichen Ort.Solardeckel ist weg!
Der Solardeckel fällt, der Mindestabstand für Windräder wird optional. Aus Sicht von SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zwei wichtige Schritte zum Ausbau Erneuerbarer Energie. Weitere müssen folgen.Ein ausgewogenes Konjunkturpaket mit erkennbar sozialdemokratischer Handschrift
Das Konjunkturpaket besteht aus drei Bausteinen, so Fraktionsvize Sören Bartol: Liquiditätshilfen für Unternehmen, sozial orientierte Nachfrageimpulse für Verbraucher*innen und Investitionen in Zukunftstechnologien.Keine Patente auf Leben
Es darf kein Monopol von großen Konzernen durch Patente auf Pflanzen oder Tiere geben, findet SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. Das heutige Urteil der Großen Beschwerdekammer ist deshalb zu begrüßen.Wir unterstützen die Forderung nach einem Klima-Konjunkturprogramm für die Wirtschaft
Gemeinsam mit mehr als 60 Unternehmen fordert die Stiftung 2° ein Klima-Konjunkturprogramm für die Wirtschaft in der Corona-Krise. SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch unterstützt diese Initiative.20 Jahre Erneuerbare-Energien-Gesetz: Deutschland hat Beispiel gesetzt
Vor 20 Jahren wurde das Erneuerbare-Energien-Gesetz verabschiedet. Was für einen Meilenstein das EEG für Deutschland darstellt und was heute besonders wichtig ist, erklärt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch.Seiten
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