Artikel

22.05.2019 Statement von Matthias Miersch

Strukturwandel: Die Menschen noch besser einbinden

SPD-Fraktionsvize Miersch zu den vorliegenden Eckpunkten der Strukturwandelkommission, die sich unter anderem mit den Folgen des Kohleausstiegs befasst: Voraussetzung für den Kohleausstieg ist der Ausbau der Erneuerbaren Energien auf 65 Prozent bis 2030.

17.05.2019 Artikel

Für nachhaltige maritime Wirtschaftspolitik

Am Freitag hat der Deutsche Bundestag einen Antrag der Koalitionsfraktionen zur Förderung nachhaltiger maritimer Wirtschaftspolitik beraten. Hier die Details.

15.05.2019 Artikel

Deutschland ist erneuerbar – klimaneutral und wirtschaftlich stark

2019 ist für die SPD-Fraktion das Jahr der Klimapolitik. Wir wollen bis 2050 in Deutschland treibhausgasneutral produzieren und leben. Das heißt: Wir müssen uns von den Energieträgern Kohle, Erdöl und Erdgas schrittweise verabschieden.

05.05.2019 Statement von Matthias Miersch

CO2-Debatte: Union wirft Nebelkerzen

"Frau Kramp-Karrenbauer sollte erstmal nachdenken, bevor sie nun den europaweiten Zertifikatehandel als Lösung für den Klimaschutz entdeckt", sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zur Positionierung der CDU in der CO2-Debatte. "Die Bremser gaukeln hier eine Lösung vor, die nie rechtzeitig kommen und gerade Schwächere treffen wird."

01.05.2019 Statement von Matthias Miersch

CO2-Abgabe: verkürzte Debatte

"Eine CO2-Bepreisung ist kein Allheilmittel," sagt SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch. "Wir brauchen im Rahmen des Klimaschutzgesetzes einen Instrumentenmix."

30.04.2019 Statement von Andrea Nahles

Ein CO2-Preis muss sozial gerecht sein - und reicht allein nicht aus

Die Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles plädiert in der Debatte um einen möglichen CO2-Preis dafür, dass Mieter und Pendler nicht stärker belastet werden. Sie sieht den Koalitionspartner in der Pflicht.

28.04.2019 Statement von Matthias Miersch

Gas wird als Brücke gebraucht

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch zeigt sich verwundert über Habecks Aussage, Nord Stream 2 sei "klimapolitisch überflüssig." Gas werde als Brücke gebraucht, wenn Deutschland aus Atom und Kohle aussteige.

11.04.2019 Artikel

Klimaschutzziele 2030 voranbringen

Um den Klimaschutz in Deutschland voranzutreiben, hat am Mittwoch erstmals das neu gebildete "Klimakabinett" getagt. Die Bundesregierung will bis Jahresende Maßnahmen beschließen, um die für 2030 gesetzten Klimaschutzziele zu erreichen.

09.04.2019 Standpunkt

Gute Pflege darf keine Frage des Geldbeutels sein

In den letzten Jahren haben wir eine Menge geschafft, um die Leistungen in der Pflege zu verbessern. Doch wir sind noch nicht am Ziel: einer menschlichen, sozialen und bezahlbaren Pflege.

27.03.2019 Statement von Matthias Miersch

Keine Monopolisierung der Tier- und Pflanzenzüchtung!

SPD-Fraktionsvize Miersch äußert sich zur Verwaltungsratssitzung des Europäischen Patentamts am 27./28. März in München - und fordert zum Handeln auf.