Artikel

03.10.2018 Statement von Achim Post

Brexit: Lösungen noch immer möglich

Der Auftritt von Boris Johnson auf dem Tory-Parteitag war an Unverantwortlichkeit und Unvernunft kaum zu überbieten, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Johnsons Brexit-Ideen sind nichts anderes als ein gigantisches Wohlstands- und Jobvernichtungsprogramm für Großbritannien.

01.10.2018 Statement von Achim Post

Eurozone noch krisenfester machen

Die Zeit bis Jahresende muss dafür genutzt werden, die Eurozone noch krisenfester zu machen, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post zum Treffen der EU-Finanzminister.

29.09.2018 Statement von Achim Post

Brexit: Noch nicht zu spät

Wenn die britischen Konservativen nicht endlich zur Vernunft kommen, steuern sie Großbritannien in einen Chaos-Brexit, sagt SPD-Fraktionsvize Achim Post. Vom Parteitag in Birmingham muss das Signal ausgehen, dass auch die Regierungspartei weiß, was die Stunde geschlagen hat.

19.09.2018 Statement von Achim Post

Abschottung darf nicht das einzige Standbein der europäischen Flüchtlingspolitik sein

Achim Post mahnt, dass auf dem EU-Gipfel in Salzburg Flüchtlingspolitik nicht auf Abschottungspolitik reduziert werden darf. Es müsse auch über solidarische Verteilung und Integration geredet werden.

18.09.2018 Artikel

Schluss mit den Selbstblockaden!

Die Zeit der politischen Selbstblockaden muss vorbei sein. Das muss jetzt auch das klare Signal des Gipfels der EU-Regierungschefs in Salzburg sein. Bis Dezember müssen in Kernfragen der Reform Europas Entscheidungen fallen.

10.09.2018 Statement von Achim Post

Mutige Sozialdemokratie ist ein Bollwerk gegen Rechtspopulisten

Bei der Parlamentswahl in Schweden haben die Sozialdemokraten gewonnen. Aber auch die rechten Schwedendemokraten sind erstarkt - jedoch nicht so dramatisch, wie befürchet. Was das heißt, erläutert Achim Post.

07.09.2018 Statement von Achim Post

Es müssen in Kernfragen der Reform Europas Entscheidungen fallen

An diesem Freitag trifft sich Kanzlerin Merkel mit Frankreichs Präsident Macron. Dazu sagt Achim Post: Die Flüchtlingspolitik darf andere wichtige Bereiche nicht ausbremsen.

28.08.2018 Statement von Achim Post

Investitionen in Zukunft und Rente haben Vorrang

Teile der Union fordern schnelle Steuersenkungen. SPD-Fraktionsvizechef Post mahnt: Erstmal sollte abgearbeitet werden, was die Koalition bereits vereinbart hat: zum Beispiel sinnvolle Investitionen.

27.08.2018 Statement von Achim Post

Größere Eigenständigkeit Europas vonnöten

SPD-Fraktionsvizechef Post zur Grundsatzrede des französischen Präsidenten Macron.

25.08.2018 Statement von Achim Post

Die Würde Europas bewahren

SPD-Fraktionsvize Achim Post kritisiert die Weigerung der italienischen Regierung, die Flüchtlinge auf der „Diciotti“ an Land zu lassen. Zumindest eine Gruppe verantwortungsbewusster Staaten müsse jetzt zu praktischer Solidarität bereit sein - um die Würde Europas zu bewahren.