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14.11.2019 Statement von Achim Post

Ein Schritt hin zu mehr Steuergerechtigkeit in Deutschland

Der Bundestag hat beschlossen, den Soli für rund 90 Prozent aller Steuerzahlenden abzuschaffen. Achim Post, Vizechef der SPD-Fraktion, stellt klar: "Die Komplett-Abschaffung des Soli  ist und bleibt mit der SPD-Fraktion nicht zu machen."
14.11.2019 Artikel

Bundestag beschließt Ende des Soli (für fast alle)

Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Das ist die Voraussetzung, um den Zusammenhalt im Land zu stärken. Auch deshalb schafft die Koalition von 2021 an den Soli ab – für 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler.
06.11.2019 Statement von Achim Post

Für einen krisenfesteren Bankensektor in Europa

Finanzminister Olaf Scholz hat eine Initiative zur Vollendung der so genannten Bankenunion gestartet, ein System für die Beaufsichtigung und Abwicklung von Banken auf EU-Ebene. Fraktionsvize Post erläutert, weshalb das auch für Sparer wichtig ist.
30.10.2019 Statement von Achim Post

Gut, dass jetzt die Bürger in Großbritannien am Zug sind

SPD-Fraktionsvize Post sieht Vorteile darin, dass es nun Neuwahlen in Großbritannien geben soll: "Boris Johnson steht für einen Ego-Populismus, der in der Politik nicht noch weiter Schule machen sollte."
25.10.2019 Statement von Achim Post

Sozial ausgewogene Impulse für mehr Klimaschutz

SPD-Fraktionsvize Post sagt  zu den heutigen Beratungen der steuerpolitischen Klimaschutzmaßnahmen: Wir machen Bahnfahren billiger und Fliegen teurer. Wir geben Anreize für einen Ausbau der energetischen Gebäudesanierung.  
24.10.2019 Artikel

Der Soli fällt weg (für fast alle)

Wohlstand für viele, nicht nur Reichtum für wenige. Das ist die Voraussetzung, um den Zusammenhalt im Land zu stärken. Auch deshalb schafft die Koalition von 2021 an den Solidaritätszuschlag ab – für 90 Prozent der Steuerzahler.
19.10.2019 Statement von Achim Post

Achim Post zu Brexit / Britisches Parlament

Das britische Parlament hat eine Verschiebung der Abstimmung über den Brexit-Deal beschlossen. Achim Post hierzu: „Der Brexit darf nicht zu einem politischen Drauer-Drama werden.“

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z.B. 08.11.2024
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