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Deutsch-französisches Aufbruchssignal vor EU-Gipfel
Fraktionsvize Achim Post begrüßt die Konzepte zum Wiederaufbau in Europa, insbesondere den deutsch-französischen Plan und den Vorschlag der EU-Kommission.Massives Konjunktur- und Investitionsprogramm auf den Weg gebracht
Das Kabinett hat heute das Konjunkturpaket auf den Weg gebracht. SPD-Fraktionsvize Achim Post begrüßt die gleichermaßen ziel- und zukunftsgerichteten Maßnahmen mit klarer sozialdemokratischen Handschrift.Konjunkturpaket: Beispiellos mit deutlich sozialdemokratischer Handschrift
Gestern hat der Koalitionsausschuss ein beispielloses Konjunkturprogramm beschlossen. Für SPD-Fraktionsvizen Achim Post ist es "ein wirklich starker Aufschlag" mit deutlich sozialdemokratischer Handschrift.Kraftvoller Aufschlag für ein solidarisches europäisches Wiederaufbauprogramm
Die EU-Kommission schlägt einen Wiederaufbaufonds in Höhe von 750 Milliarden Euro vor. SPD-Fraktionsvize Achim Post sieht darin eine große Chance für den Zusammenhalt und die Zukunftsfähigkeit Europas.Nicht die Zeit für europapolitische Hasenfüßigkeit
Wir müssen in Europa einen gemeinsamen Weg aus der beispiellosen Krise finden. Kurzfristige Überbrückungsmaßnahmen reichen für SPD-Fraktionsvize Achim Post nicht aus. Er fordert Fortschrittswillen.Deutsch-französische Pläne für europäisches Aufbauprogramm sind dringend gebotenes Signal der Solidarität
Deutschland und Frankreich schlagen gemeinsam ein europäisches Wiederaufbauprogramm vor. SPD-Fraktionsvize Achim Post bezeichnet diesen Schritt als dringend gebotenes Signal der Solidarität.Bayerns Ablehnung des Rettungsschirms für Kommunen ist abgeschmacktes Spektakel
Bundesfinanzminister Olaf Scholz hat konkrete Vorschläge für einen kommunalen Solidarpakt vorgelegt, den Bayern abgelehnt hat. SPD-Fraktionsvize Achim Post bezeichnet dies als "abgeschmacktes Spektakel".Kommunaler Solidarpakt vom Bundesfinanzminister ist beispielloses Signal für Solidaritätsbereitschaft
Bundesfinanzminister Scholz hat konkrete Vorschläge für einen Rettungsschirm für die Kommunen vorgelegt. SPD-Fraktionsvize Achim Post bezeichnet dies als "beispielloses Signal der Solidaritätsbereitschaft".Der nächste Schritt ist ein europäisches Wiederaufbauprogramm
SPD-Fraktionsvize Achim Post freut sich, dass der Bundestag heute den Weg für die Aktivierung des ESM als Teil des europäischen Corona-Hilfsprogramms freigemacht hat. Folgen müsse nun eine solidarische und europäisch koordinierte Investitionsoffensive.Corona-Krise nicht instrumentalisieren, um alte Ideen der Austeritätspolitik zu reanimieren
Die milliardenschweren Corona-Krisenhilfen aus dem Eurorettungsschirm ESM sind startklar, darauf hat sich die Eurogruppe verständigt. Für SPD-Fraktionsvize Achim Post ist das "eine gute Nachricht der Solidarität".Seiten
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