Artikel

04.12.2015 Artikel

Schutz von Menschenrechtsverteidigern weltweit verstärken

Die Fraktionen von CDU/CSU und SPD fordern die Regierung in einem gemeinsamen Antrag dazu auf, sich mit ihren ausländischen Partnern noch stärker für den Schutz von Menschenrechtlerinnen und Menschenrechtlern einzusetzen.

04.12.2015 Artikel

Klimaschutz ist Friedenspolitik

Seit Montag findet die Weltklimakonferenz in Paris statt. Dort soll ein Nachfolgeabkommen für das Kyoto-Protokoll verabschiedet werden, um die Gefahren für unseren Planeten zu begrenzen.

12.11.2015 Artikel

Ehrgeiziges Klimaabkommen beschließen

Vor der Klimakonferenz gibt es endlich positive Signale aus China, USA und Kanada. Die Koalitionsfraktion richten klare Forderungen an die Bundesregierung für die Verhandlungen über ein neues Klimaabkommen.

02.10.2015 Artikel

Menschenrechte weltweit durchsetzen

Was hat Deutschland zwischen 2012 und 2014 für die Menschenrechte im In- und Ausland getan? Darüber klärt der jüngste menschenrechtspolitische Bericht der Bundesregierung auf.

02.09.2015 O-Ton von Frank Schwabe

Flüchtlinge im Nahen Osten zu wenig im Fokus

Frank Schwabe ist Menschenrechtsbeauftragter der SPD-Fraktion und kritisiert: Die Maßnahmen zur Flüchtlingspolitik im Inland sind in aller Munde. Zu wenig im Fokus ist jedoch die Hilfe für die Vertriebenen in der Herkunftsregion.

13.08.2015 O-Ton von Frank Schwabe

Urteil gegen Leyla und Arif Yunus ist ein Skandal

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, kritisiert die Urteile gegen das Ehepaar Yunus in Aserbaidschan aufs Schärfste und spricht von konstruierten Vorwürfen.

07.08.2015 O-Ton von Frank Schwabe

Regierung Bangladeschs muss endlich für Schutz von Bloggern sorgen

In Bangladesch ist es erneut zu einer Bluttat an einem Blogger gekommen. Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher, fordert, dass Deutschland in Absprache mit anderen Staaten Bloggern aus Bangladesch weiteres Asyl anbietet.

22.07.2015 O-Ton von Frank Schwabe

Mit Städtepartnerschaften Griechenland unterstützen

Frank Schwabe, menschenrechtspolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, sieht im Vorschlag von Vizekanzler Gabriel Potenzial, die humanitäre Notlage in Griechenland zu mildern.

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z.B. 08.11.2024
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