Artikel
Schwarz-Gelb betreibt Geschichtsfälschung bei SPD-Bankenkritik
Union und FDP wollen der SPD die Schuld geben für die Finanzkrise. Das ist so falsch wie durchschaubar. Eine Klarstellung.
Das Deutsch-Schweizer Steuerabkommen gehört in die Tonne
"Die Landesregierung von Nordrhein Westfalen erwirbt sich große Verdienste um die Durchsetzung von Steuergerechtigkeit in der Bundesrepublik."
Bundesverfassungsgericht stärkt erneut Rechte der Abgeordneten
Schwarz-Gelb hat erneut die Rechte des Parlaments verletzt. Die Euro-Rettungsmaßnahmen müssen transparenter werden. Der Richterspruch ist eine große Blamage für die Kanzlerin.
SPD kämpft um Finanztransaktionssteuer
Die Bundesregierung ist der SPD bei der Finanztransaktionssteuer weit entgegen gekommen. Doch das reicht noch nicht, um die Krise zu überwinden. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sagt: "Das ist ein erster wichtiger Schritt, hier werden wir weiter hart verhandeln."
FDP contra CDU contra CSU
Die Liberalen in der Abenddämmerung: Der FDP-Vorsitzende Rösler spricht von einer geordneten Insolvenz Griechenlands und tut dabei so, als ob das keine größeren Auswirkungen hätte. Von seiner Kanzlerin holt er sich einen Rüffel ab, doch seine Parteifreunde Lindner und Brüderle springen ihm bei - in der Koalition brandet erneut Streit auf. Auf solcher Grundlage sind Koalitionsschwüre wie die von Rainer Brüderle unglaubwürdig.
Euro-Schuldenkrise
In Paris trafen sich die Kanzlerin und Frankreichs Präsident, um Wege aus dem Schuldendesaster zu finden. Merkels ablehnende Haltung gegenüber Euro-Anleihen sei nur die Angst vor dem Bruch mit der FDP, sagt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Dabei habe sogar Nicolas Sarkozy Euro-Bonds nicht ausgeschlossen. Merkels Haltung sei fatal.
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (12) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (3) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (1) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (4) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (45) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (1) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (8) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (2) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (2) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soz. Integration (1) Arbeitsgruppe Verteilungsgerechtigkeit und soz. Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (1) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten (3) Projekt Regelung und Aufsicht von Finanzmärkten Filter anwenden
- Projekt Steuer- und Finanzierungskonzept (4) Projekt Steuer- und Finanzierungskonzept Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Arbeit (2) Arbeit Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (1) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (1) Außenpolitik Filter anwenden
- Bundeshaushalt (2) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Energie (1) Energie Filter anwenden
- Europa (13) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (12) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Familien (1) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (7) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (1) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (1) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Gesundheit (1) Gesundheit Filter anwenden
- Innenpolitik (1) Innenpolitik Filter anwenden
- Kinder (1) Kinder Filter anwenden
- Queerpolitik (1) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtspolitik (1) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (1) Rente Filter anwenden
- Senioren (1) Senioren Filter anwenden
- Steuern (10) Steuern Filter anwenden
- Wirtschaft (2) Wirtschaft Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Poß-Filter entfernen Poß
- Barley (1) Barley Filter anwenden
- Gabriel (2) Gabriel Filter anwenden
- Groneberg (1) Groneberg Filter anwenden
- Heil (Peine) (2) Heil (Peine) Filter anwenden
- Humme (1) Humme Filter anwenden
- Kahrs (1) Kahrs Filter anwenden
- Lambrecht (1) Lambrecht Filter anwenden
- Mattheis (1) Mattheis Filter anwenden
- Oppermann (8) Oppermann Filter anwenden
- Petry (2) Petry Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (1) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schäfer (2) Schäfer Filter anwenden
- Sieling (1) Sieling Filter anwenden
- Spinrath (1) Spinrath Filter anwenden
- Steinbrück (2) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (3) Steinmeier Filter anwenden
- Westphal (1) Westphal Filter anwenden
- Ziegler (2) Ziegler Filter anwenden