Artikel

07.01.2021 Artikel

Ein Neustart für die transatlantischen Beziehungen

Die SPD-Bundestagsfraktion will mit dem neuen demokratischen Präsidenten der USA eine Partnerschaft auf Augenhöhe etablieren. Dazu muss die EU ihre gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik vertiefen.

15.12.2020 Standpunkt

Wir bleiben dran an einer sozialen Politik für Deutschland

Das Jahr 2020 war vor allem geprägt durch die Corona-Pandemie. Ohne die Sozialdemokratie stünde Deutschland in dieser Pandemie-Zeit heute nicht so robust da und nicht so solidarisch.

07.12.2020 Standpunkt

Starke Schultern werden mehr tragen müssen

Der Haushalt ist geprägt durch die Mammutaufgabe, die Pandemie zu bekämpfen. Wer in die Krise hinein spart, hat später den größeren Schaden. Die Lasten dieser Krise müssen gerecht verteilt werden.

06.12.2020 Interview

"Ärgerlich, dass die Union immer wieder fest verabredete Vorhaben blockiert"

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich spricht im Interview über die Arbeit der Koalition - und erklärt, warum er ein Verbot der AfD eher skeptisch sieht.

03.12.2020 Statement von Rolf Mützenich und Matthis Hey

SPD-Fraktionschefs warnen vor Kooperation der CDU mit der AfD

Die CDU in Sachsen-Anhalt droht mit der AfD gemeinsame Sache zu machen. Wir fordern die Spitze der CDU auf, eine gemeinsame Abstimmung mit den Demokratieverächtern von der AfD zu verhindern.

26.11.2020 Artikel

"Angemessen, nachvollziehbar und lebensnah"

SPD-Abgeordnete unterstützen den verlängerten Lockdown und appellieren an die Eigenverantwortung und Solidarität der Bürger, um "nicht nur Weihnachten zu retten, sondern auch die Wochen und Monate danach“.

24.11.2020 Standpunkt

Der Tabubruch der AfD war natürlich kalkuliert

Die AfD will unsere Demokratie zersetzen. Deshalb begrüßen wir die Entscheidung des Ältestenrates, die Vorfälle in der vergangenen Woche straf- und ordnungsrechtlich zu prüfen.

17.11.2020 Standpunkt

Wir sorgen für mehr Transparenz

Auf Initiative der SPD-Bundestagsfraktion soll künftig jede Corona-Schutzmaßnahme begründet, zeitlich befristet und jeweils durch ein Regelbeispiel im Infektionsschutzgesetz unterlegt werden.

07.11.2020 Statement von Rolf Mützenich

"Das transatlantische Verhältnis auf neue Füße stellen"

Die SPD-Bundestagsfraktion gratuliert Joe Biden und der künftigen Vizepräsidentin Kamala Harris zu ihrem Wahlsieg und freut sich darauf, die deutsch-amerikanische Partnerschaft zu festigen.

03.11.2020 Standpunkt

Niemand wird mit den Folgen der Krise alleine gelassen

Bund und Länder haben sich auf Maßnahmen geeinigt, die dringend nötig sind, um die Welle der Corona-Infektionen zu brechen. Für Betroffene nimmt der Bund bis zu zehn Milliarden Euro in die Hand.