Artikel

28.04.2022 Artikel

So werden Bürger:innen entlastet

Die Kabinett hat weitere weitreichende Entlastungen beschlossen, darunter eine Energiepreispauschale von 300 Euro und ein stark vergünstigstes ÖPNV-Ticket.
25.04.2022 Artikel

„Sehr, sehr anfällig bei Energie“

SPD-Fraktionsvize Matthias Miersch über die Folgen eines Gas-Embargos gegen Russland, wann wir unabhängig von russischer Energie sein werden – und wie die Ampel Verbraucher:innen bei hohen Preisen entlastet.
06.04.2022 Statement von Matthias Miersch

Osterpaket: Ausbau der Erneuerbaren entfesseln

Mit dem sogenannten Osterpaket bringt die Bundesregierung den Ausbau der Erneuerbaren Energien massiv voran. Damit löst die SPD-Fraktion ein zentrales Wahlversprechen ein.
30.03.2022 Statements von Matthias Miersch und Verena Hubertz

Gasstreit: Frühwarnstufe ausgerufen

Wegen möglicher Unsicherheiten bei der Versorgung mit russischem Gas hat die Bundesregierung die Frühwarnstufe des Notfallplans Gas ausgerufen. Der Schritt dient der Vorsorge, trotzdem braucht es Hilfen für Unternehmen.
25.03.2022 Artikel

„Unsere Wirtschaft ist sehr anfällig bei Energie“

Matthias Miersch erklärt, wie der Staat bei hohen Energiepreisen entlastet, wie schnell wir unabhängig von russischer Energie werden können, und warum er gegen ein Embargo für russisches Gas ist. 
24.03.2022 Statement von Matthias Miersch

Entlastungspaket stärkt gesellschaftlichen Zusammenhalt

Die Spitzen der Ampel-Koalition haben sich auf ein weiteres, umfangreiches Entlastungspaket verständigt. Familien mit geringerem Einkommen profitieren besonders von den Entlastungen.
10.12.2021 Artikel

Das ist der neue Vorstand

Die SPD-Fraktion hat einen neuen Geschäftsführenden Vorstand um Fraktionschef Rolf Mützenich gewählt. Erste Parlamentarische Geschäftsführerin ist Katja Mast.
24.06.2021 Statement von Matthias Miersch

Bundestag beschließt Klimaschutzgesetz

Der Bundestag hat heute das Klimaschutzgesetz abschließend beraten. Damit ebnen wir den Weg in ein klimaneutrales Deutschland im Jahr 2045. Eine faire Aufteilung der Mehrkosten der CO2-Kosten beim Heizen scheiterte leider am Widerstand der CDU/CSU-Fraktion, erklärt Matthias Miersch.
24.06.2021 Artikel

Klimaneutral bis 2045

Das Ziel der Treibhausgasneutralität bis 2045 ist mit dem novellierten Klimaschutzgesetz nun verbindlich geregelt worden. Zudem wird dem Windkraftausbau nochmals Schwung gegeben.

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z.B. 08.11.2024
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