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Altmaier: Netter Typ, bunte Show, keine Ergebnisse
Kaum etwas ist von Altmaiers Zehn-Punkte-Programm nach zwölf Monaten umgesetzt. Was macht der Umweltminister, und warum kann er sich nicht durchsetzen? Die SPD debattiert Altmaiers Scheitern.
Endlagersuche nach wissenschaftlichen Kriterien
Die Entscheidung für Gorleben als Standort für ein atomares Endlager fiel 1977 und 1983 nach politischen und nicht nach wissenschaftlichen Kriterien. Das wird mit dem Endlagersuchgesetz revidiert.
Energiewende wird zum Hahnenkampf zwischen FDP und CDU
Die Minister Rösler und Altmaier sind offenbar außer Stande, gemeinsam im Umweltausschuss vorzusprechen. Matthias Miersch sagt: "Das ist Merkels Richtlinien-Inkompetenz."
Intensivtierhaltung begrenzen
Die Proteste von Bürgerinitiativen und Bauern gegen die wachsende Intensivtierhaltung scheinen die Bundesregierung nicht zu interessieren. Sie sieht keinen Bedarf die Entwicklung durch veränderte Rahmenbedingungen zu beschränken. Dazu fand eine hitzige Debatte im Bundestag statt. Die SPD-Fraktion hat ein Positionspapier zur Intensivtierhaltung vorgelegt.
Weg zu 100 Prozent Erneuerbarer Energie muss bezahlbar sein
Die Bundesregierung habe durch ihr Nichtstun und Vertagen die Kosten für die EEG-Umlage künstlich in die Höhe getrieben und mache nun die Erneuerbaren Energien dafür verantwortlich. Dem steuert die SPD-Fraktion entgegen und führte am Tag der Verkündung der neuen EEG-Umlage einen Workshop zum Ausbau der Erneuerbaren Energien durch. Unter anderem fordert die SPD-Fraktion die Befreiung von der EEG-Umlage von Unternehmen zurückzudrehen, um die Lasten gerechter zu verteilen.
Merkel: Gorleben wird zu Ende erkundet
Die Kanzlerin, sprach sich vor dem Gorleben-Untersucherungsausschuss für die weitere Erkundung Gorlebens aus. Damit hat sie einen Kompromiss in der Endlagersuche in weite Ferne gerückt und lässt Umweltminister Altmaier und den niedersächsichen Ministerpräsidenten McAllister im Regen stehen.
Altmaier sägt an der Energiewende - er will sie nicht
Wer den Ausbau der Erneuerbaren Energien bregrenzen wolle, sagte der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion in Richtung Umweltminister Altmaier, zeige an der Energiewende. Mit zügigem Netzausbau, Speichern, flexiblen Kraftwerken und Stromkunden, die ihren Verbrauch senken und mit intelligenter Technik steuern, sei es machbar.
Endlich Energiewende gegen Ewiggestrige durchsetzen
In ihrer Argumentation zur „Rettung“ der Energiewende verstecken sich der CDU-Umwelt- und der FDP-Wirtschaftsminister mit ihren Koalitionsfraktionen hinter Feigenblättern. Und die Klima- und Energiekanzlerin lässt sie gewähren und sieht zu wie Deutschlands Vorreiterrolle den Bach runter geht und Umweltminister Altmaier ist gefangen im Korsett der schwarz-gelben Welt.
10 Jahre nach der Flutkatastrophe von 2002
Die historischen Stadt- und Ortskerne, Parks, und Uferregionen in Sachsen, Thüringen, Bayern, Sachsen-Anhalt und Brandenburg wurden wieder aufgebaut. Doch weiterhin fehlen Auenlandschaften, in die das Hochwasser ablaufen kann.
Schleppende Energiewende: Forderung nach Energiewende-Ausschuss bekräftigt
Die Energiewende der schwarz-gelben Koalition versinkt im Chaos und droht durch die Untätigkeit der Regierung zu scheitern. Die SPD im Bundestag war sich von Anfang an der Komplexität der Thematik bewusst und hat schon vor einem Jahr einen Energiewende-Ausschuss gefordert.
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