Artikel

02.11.2012 O-Ton von Hubertus Heil und Ulrich Kelber

Energiewende droht an Unfähigkeit der Bundesregierung zu scheitern

Die stellvertretenden SPD-Fraktionsvorsitzenden Heil und Kelber werfen der Bundesregierung vor, die Energiewende nicht im Griff zu haben. Den Ländern fehle der Ansprechpartner.

28.10.2012 O-Ton von Ulrich Kelber

Verbraucherschutz bei Schwarz-Gelb ohne Lobby

Die Stiftung Warentest wurde ins Minus gedrückt. "So klappt das nicht mit dem Verbraucherschutz", warnt SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber. Er sieht die Unabhängigkeit der Stiftung Warentest gefährdet.

19.10.2012 Artikel

Schlechtes Management treibt Energiepreise

Die schwarz-gelbe Bundesregierung kennt die Grundlagen der Energiewende nicht. Deshalb kann sie die Große Anfrage der SPD-Fraktion auch erst Mitte Februar beantworten.

16.10.2012 Artikel

Weg zu 100 Prozent Erneuerbarer Energie muss bezahlbar sein

Die Bundesregierung habe durch ihr Nichtstun und Vertagen die Kosten für die EEG-Umlage künstlich in die Höhe getrieben und mache nun die Erneuerbaren Energien dafür verantwortlich. Dem steuert die SPD-Fraktion entgegen und führte am Tag der Verkündung der neuen EEG-Umlage einen Workshop zum Ausbau der Erneuerbaren Energien durch. Unter anderem fordert die SPD-Fraktion die Befreiung von der EEG-Umlage von Unternehmen zurückzudrehen, um die Lasten gerechter zu verteilen.

11.10.2012 O-Ton von Ulrich Kelber

Schwarz-gelb hat kein energiepolitisches Konzept

Hektische Betriebsamkeit solle davon ablenken, dass die Bundesregierung auch nach drei Jahren keinerlei energiepolitisches Konzept habe, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Ulrich Kelber die von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) geplante Reform des EEG.

14.09.2012 Artikel

Welche Infrastruktur brauchen wir?

Deutschland muss seine Infrastruktur an die aktuellen Herausforderungen anpassen. Die SPD-Fraktion will dabei Bürgerinnen und Bürger von Anfang an Entscheidungen beteiligen. Dazu gab es am 14. September eine spannende Podiumsdiskussion auf dem Zukunftskongress.

22.08.2012 O-Ton von Ulrich Kelber

Merkel soll Rösler Zuständigkeit für Energiepolitik entziehen

Es ist an der Zeit, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel Wirtschaftsminister Philipp Rösler die Zuständigkeit für die Energiepolitik entzieht, sagt SPD-Fraktionsvize Ulrich Kelber. Überall dort, wo das Bundeswirtschaftministerium unmittelbare Arbeit zu erledigen hätte, geht es nicht voran.

16.08.2012 O-Ton von Ulrich Kelber

Kein Fortschritt in der Energiepolitik

Kein Fortschritt in der Energiepolitik: Peter Altmaier erweist sich als Gefangener im Korsett der schwarz-gelben Welt.

16.08.2012 Artikel

Endlich Energiewende gegen Ewiggestrige durchsetzen

In ihrer Argumentation zur „Rettung“ der Energiewende verstecken sich der CDU-Umwelt- und der FDP-Wirtschaftsminister mit ihren Koalitionsfraktionen hinter Feigenblättern. Und die Klima- und Energiekanzlerin lässt sie gewähren und sieht zu wie Deutschlands Vorreiterrolle den Bach runter geht und Umweltminister Altmaier ist gefangen im Korsett der schwarz-gelben Welt.

15.08.2012 O-Ton von Ulrich Kelber

Sichere und bezahlbare Stromversorgung gehört zur Daseinsvorsorge

"Es ist offensichtlich, dass Tennet als privater Netzbetreiber beim Offshore-Ausbau überfordert ist. Es wird Zeit, dass die öffentliche Hand direkten Einfluss auf die Entwicklung erhäIt, denn sichere und bezahlbare Stromversorgung gehört zur Daseinsvorsorge in einem modernen Industrieland.Die SPD hat bereits in der Großen Koalition bis 2009 eine Deutsche Netz AG bei Beteiligung des Staates vorgeschlagen."