Artikel

02.04.2019 Statement von Eva Högl und Burkhard Lischka

Weniger Einbrüche und Diebstahl, mehr Kriminalität im Netz

Eva Högl, stellvertretende Fraktionschefin, und Burkhard Lischka, innenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, äußern sich zur Polizeilichen Kriminalstatistik 2018. Sie sehen deutliche Erfolge, aber auch Probleme.

21.03.2019 Artikel

Gut zusammen leben

Am 21. März 2019 fand unter dem Motto „Gut zusammen leben – Migration und Integration mit Zuversicht und Realitätssinn gestalten“ die erste Fachtagung der Arbeitsgruppe Migration und Integration in dieser Legislaturperiode statt.

21.02.2019 Statement von Eva Högl und Burkhard Lischka

Vermeidbare Blamage

SPD-Fraktionsvizin Eva Högl und der innenpolitische Sprecher Burkhard Lischka begrüßen das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Verfassungswidrigkeit von Wahlrechtsausschlüssen von vollbetreuten Menschen. Die damit verbundene erneute Blamage für den Bundestag wäre vermeidbar gewesen, wenn die Spitze der Unionsfraktion eine Einigung nicht blockieren würde.

31.01.2019 Artikel

Pakt für den Rechtsstaat kommt

Nach langem Ringen haben sich Bund und Länder am Donnerstag auf den Pakt für den Rechtsstaat geeinigt. Damit werden Polizei und Justiz für einen starken Rechtsstaat zum Schutz der Bürgerinnen und Bürger weiter gestärkt.

19.01.2019 Statement von Eva Högl und Katja Mast

Ein Bündnis für Parität!

Fraktionsübergreifend fordern weibliche und männliche Abgeordnete des Bundestages ein Paritätsgesetz für die gleiche Anzahl von Frauen und Männern im Parlament. Katja Mast und Eva Högl erläutern die Gründe und das Vorgehen.

15.01.2019 Statement von Eva Högl

Es ist richtig, die AfD genauer unter die Lupe zu nehmen

Der Bundesverfassungsschutz stuft die AfD bundesweit als einen Prüffall für eine mögliche Beobachtung ein. Eva Högl sagt: Das ist ein erster Schritt, um verfassungsfeindlichen Tendenzen in der AfD ein Stoppschild zu setzen.

14.01.2019 Statement von Eva Högl und Katja Mast

Ein Paritätsgesetz für mehr Frauen im Bundestag

Der Frauenanteil im Bundestag ist so niedrig wie vor 20 Jahren. Deshalb fordern Eva Högl und Katja Mast ein Paritätsgesetz.

14.01.2019 Statement von Eva Högl

Das rechtsextreme Netzwerk NSU 2.0 muss sofort aufgedeckt werden

In Hessen besteht der Verdacht auf ein rechtsextremes Netzwerk, ein NSU 2.0 - wie es sich offenbar selbst nennt. Dabei geht es auch um mögliche rechtsextreme Beamte innerhalb der Frankfurter Polizei. Eva Högl erhöht nun den Druck.

19.12.2018 Statement von Eva Högl

Deutschland braucht Zuwanderung

Deutschland braucht Zuwanderung, damit wir unseren Wohlstand erhalten können, erklärt SPD-Fraktionsvizin Eva Högl. Mit dem Fachkräfteeinwanderungsgesetz gehen wir den richtigen Weg.

27.11.2018 Statement von Eva Högl

Weitere Verbesserungen für Mieterinnen und Mieter

Die Koalitionsfraktionen haben sich beim Mieterschutzgesetz auf zusätzliche Verbesserungen für Mieter geeinigt. SPD-Fraktionsvizechefin Högl gibt die Änderungen bekannt.