Artikel

16.04.2015 Artikel

Koalitionsfraktionen stecken weiteres Vorgehen ab

Im Wahlkreis von SPD-Fraktionschef Oppermann in Göttingen sind die Geschäftsführenden Fraktionsvorstände von SPD und CDU/CSU zusammengekommen, um ihr künftiges Arbeitsprogramm festzulegen.

19.03.2015 Artikel

Empfehlungen des NSU-Untersuchungsausschusses umsetzen

Ein Untersuchungsausschuss zu den Morden des NSU hat viele Fehler von Behörden auf allen Ebenen offenbart. Das Parlament hat nun einen Gesetzentwurf verabschiedet, der daraus die Lehren zieht. Hier die Maßnahmen.

13.03.2015 Artikel

Brotlose Kunst? Zur sozialen Sicherung von Künstlerinnen und Künstlern

Was brauchen Kulturschaffende, um gut leben und arbeiten zu können? Welche Rahmenbedingungen sind aus ihrer Sicht zu schaffen? Was läuft gut und wo drückt der Schuh? Die SPD-Fraktion lud in Berlin zum Dialog um diese Fragen u. a. mit Kunst- und Kulturschaffenden zu diskutieren.

06.03.2015 Artikel

Bundestag beschließt die Frauenquote

Schluss mit „gläsernen Decken“! Mit dem Bundestagsbeschluss wird die gesetzliche Frauenquote für Führungspositionen in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst Realität.

25.02.2015 O-Ton von Eva Högl

SPD-Fraktion setzt Mietpreisbremse durch

Der Weg für die Mietpreisbremse ist nun endlich frei, stellt SPD-Fraktionsvizin Eva Högl klar. Die Union habe ihren Widerstand im Koalitionsausschuss aufgegeben. Hunderttausende Mieter werden profitieren.

24.02.2015 Artikel

TTIP: Gabriel schlägt Handelsgerichtshof vor

Die Freihandelskonferenz zu TTIP und CETA förderte viele Vorschläge zutage, wie die Abkommen zu gestalten sind. Bei CETA geht es ums Detail, aber bei TTIP gibt es große Chancen. Sigmar Gabriel brachte konkrete Ideen ein.

23.02.2015 Artikel

"Freihandelsabkommen sind auch Friedensprojekte"

Hunderte Menschen waren am Montag in die SPD-Parteizentrale gekommen, um an der Konferenz „Transatlantischer Freihandel – Chancen und Risiken“ teilzunehmen. Erste Eindrücke.

02.02.2015 Interview

Zuwanderung ist in unserem Interesse

Warum braucht Deutschland mehr Einwanderung? Und sollten angesichts der Terrorgefahren nicht schärfere Sicherheitsgesetze beschlossen werden? Die stellvertretende Fraktionschefin Eva Högl hat Antworten.

28.01.2015 Artikel

Für eine echte Reform des Verfassungsschutzes

Deutschland braucht einen Verfassungsschutz, der als politisches und gesellschaftliches Frühwarnsystem funktioniert. Ein Papier von Eva Högl und Burkhard Lischka zeigt Verbesserungsvorschläge auf.

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z.B. 08.11.2024
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