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Die Energiewende zum Erfolg führen
Es gelte, den Ausbau der erneuerbaren Energien voranzutreiben sowie ihn planbar und berechenbar zu machen, erklärt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Der Anstieg der Kostendynamik werde gebrochen.
Neustart der Energiewende
Am Donnerstag hat der Bundestag die von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel vorgelegte Novelle des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) in Erster Lesung beraten. Das Gesetz ist der erste Baustein, mit dem wir die Energiewende wieder auf Erfolgkurs bringen.
EEG-Reform ist wichtiges Signal für die Wirtschaft
Die EEG-Reform bringe Klarheit und Verlässlichkeit zurück in die deutsche Energiepolitik, so Fraktionsvize Hubertus Heil. Die Reform könne einen Investitionsschub auslösen.
Rückgang von Ausbildungsverträgen ist ein Warnsignal
Fraktionsvize Hubertus Heil sieht Wirtschaft und Politik in der Pflicht, mit gemeinsamen Anstrengungen Jugendliche zu Ausbildungsplätzen zu verhelfen und dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.
Die BAföG-Erhöhung wird kommen
Hubertus Heil, stellvertretender Fraktionsvorsitzender, kündigt eine spürbare BAfÖG-Erhöhung an. Junge Menschen könnten sich auf die SPD verlassen.
Arbeit muss ihren Wert haben
Die wirtschaftlichen Zahlen für Deutschland sind so gut wie lange nicht, die Beschäftigung auf Rekordniveau. Wirtschaftsminister Gabriel benennt in seinem Jahreswirtschaftsbericht aber auch Risiken und Herausforderungen.
Energiewende: Kostenexplosion eindämmen
Deutschland steht vor einer gigantischen Herausforderung: die Energiewende auf Erfolgskurs halten und die Kostenexplosion bei den Strompreisen eindämmen. Der Wirtschaftsminister stellt seine Pläne dazu vor.
Eine substanzielle BAföG-Reform wird kommen
Fraktionsvize Heil kündigt an: Die SPD hat in jeder Legislatur, in der sie regiert hat, eine BAföG-Novelle durchgesetzt. Das wird jetzt nicht anders sein. Darauf können sich die Studierenden, Schüler und Eltern verlassen.
Die Energiewende ist ein Kraftakt für Bund, Länder, Wirtschaft und Gesellschaft
Ziel bleibe eine bezahlbare, sichere und verlässliche Energieversorgung, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Die Reform des Erneuerbaren-Energien-Gesetzes sei dazu ein zentraler Schritt. Alle seien dazu aufgerufen, an diesem Gemeinschaftswerk mitzuwirken, anstatt Blockadepolitik für Einzelinteressen zu betreiben.
Energiewende wieder auf Erfolgskurs bringen
Deutschland brauche eine saubere, sichere und bezahlbare Energieversorgung, sagt SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil. Deshalb seien die Reformvorschläge für das Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) von Bundeswirtschaftsminister Gabriel (SPD) notwendig.
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