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SPD-Fraktion verleiht Otto-Wels-Preis für Demokratie
Die SPD-Bundestagsfraktion hat am Mittwoch zum zweiten Mal den Otto-Wels-Preis für Demokratie verliehen. Ausgezeichnet wurden gemeinnützige Kulturinitiativen, die sich für Integration und Demokratie engagieren.Arbeit muss ihren Wert haben
Die wirtschaftlichen Zahlen für Deutschland sind so gut wie lange nicht, die Beschäftigung auf Rekordniveau. Wirtschaftsminister Gabriel benennt in seinem Jahreswirtschaftsbericht aber auch Risiken und Herausforderungen.
Energiewende: Kostenexplosion eindämmen
Deutschland steht vor einer gigantischen Herausforderung: die Energiewende auf Erfolgskurs halten und die Kostenexplosion bei den Strompreisen eindämmen. Der Wirtschaftsminister stellt seine Pläne dazu vor.
Die neue Regierung steht
An diesem Dienstag ist Bundeskanzlerin Angela Merkel mit breiter Mehrheit wiedergewählt worden. Auch das Bundeskabinett wurde ernannt. Fünf Mitglieder gehören der SPD-Bundestagsfraktion an.
SPD, CDU und CSU unterzeichnen Koalitionsvertrag
Nach zwei Monaten Verhandlung sind die Partei- und Fraktionsspitzen von Union und SPD am Montag im Paul-Löbe-Haus zusammengekommen, um ihren Koalitionsvertrag offiziell zu unterzeichnen.
Deutschlands Zukunft gestalten
"Dieser Koalitionsvertrag stellt Weichen für die Verbesserung des Lebens von zahlreichen Menschen in unserem Land", kommentiert SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier.
Empfang: SPD-Fraktion gedenkt Otto Wels
Vor genau 80 Jahren hielt der Sozialdemokrat Otto Wels seine Rede gegen Hitlers Ermächtigungsgesetz. Die SPD-Fraktion widmet ihm und seinen Mitstreitern eine Gedenkfeier und einen Preis für Jugendliche.
"Parlamentarische Demokratie ist keine Selbstverständlichkeit"
Am Mittwochnachmittag begann die Gedenkveranstaltung zu Otto Wels mit beeindruckenden Redebeiträgen und einer Diskussionsrunde mit Jugendlichen.
Bundesregierung ist Totalausfall bei der Energiewende
SPD-Pateichef Sigmar Gabriel sagt in der Debatte: Die Regierung jammere über steigende Strompreise, die ihnen zusätzliche Mehrwertsteuereinnahmen bringe, anstatt den Verbrauchern davon etwas zurückzuzahlen.
Schwarz-Gelb verfälscht Armuts- und Reichtumsbericht
Die Bundesregierung enthalte mit ihrer Berichtschirurgie der Öffentlichkeit Informationen zur sozialen Wahrheit vor, sagte Sigmar Gabriel. Eine solche Entmündigung finde eigentlich in totalitären Staaten statt.
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