Artikel

18.03.2017 Interview

Oppermann: "Wir stellen die Weichen für die Zukunft"

"Wir haben die Schubladen voll mit Konzepten", sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann mit Blick auf die kommende Bundestagswahl. Gut fürs Land wäre es, wenn einige Projekte aber schon vorher realisiert werden.

18.03.2017 Statement von Thomas Oppermann

Wenn Türkei Todesstrafe einführt, ist es endgültig vorbei mit dem EU-Beitritt

Der türkische Staatschef Erdogan rechnet mit einer baldigen Einführung der Todesstrafe in seinem Land. Dies wäre das endgültige Aus für die EU-Beitrittsverhandlung, stellt der SPD-Fraktionschef klar.

14.03.2017 Statement von Thomas Oppermann

Gesetzentwurf von Maas tritt Hassbotschaften entgegen

SPD-Fraktionschef Oppermann lobt den Gesetzentwurf von Heiko Maas zur besseren Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken: Heiko Maas setzt mit seinem Vorschlag für bußgeldbewährte Compliance-Regeln genau die richtigen Maßstäbe.

14.03.2017 Artikel

Den Hassbotschaften mit klaren Regeln entgegentreten

In den Netzwerken blühen nicht nur Verschwörungen und Fake News, sondern viele Menschen werden mit Hass und strafbaren Inhalten übergossen. Jetzt handelt der Gesetzgeber.

13.03.2017 Artikel

Oppermann: Horst Ehmke war wichtiger Impulsgeber

Im Alter von 90 Jahren ist der SPD-Politiker Horst Ehmke verstorben. SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann: Horst Ehmke war ein glänzender Verfassungsjurist und ein wichtiger Impulsgeber für die Sozialdemokratie.

11.03.2017 Interview

Wir legen einen Gesetzentwurf für die "Ehe für alle" vor

"Es ist Zeit, dass endlich auch die Union im 21. Jahrhundert ankommt," fordert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Bei der Ehe dürfe es nicht darauf ankommen, welche sexuelle Orientierung die Ehepartner haben.

08.03.2017 Artikel

SPD-Fraktion will Ehe für alle

Mittlerweile gilt allein in 14 europäischen Ländern die Ehe für alle. Damit Deutschland demnächst auch dazu gehört, muss die CDU/CSU-Fraktion ihre Blockadehaltung aufgeben. Das fordert die SPD-Fraktion.

08.03.2017 Artikel

Den Gesprächsfaden mit der Türkei nicht abreißen lassen

Zurzeit ist das Verhältnis zwischen Deutschland und der türkischen Regierung angespannt. Das hat vielerlei Gründe, einer ist das bevorstehende Referendum in der Türkei. Die SPD-Fraktion plädiert für Besonnenheit.

07.03.2017 Artikel

Wir sagen Danke

Frank-Walter Steinmeier wird der nächste Bundespräsident. Die SPD-Fraktion überreichte ihrem scheidenden Mitglied ein Fotobuch als Erinnerung. Thomas Oppermann lobte Steinmeiers Arbeit als sein Vorgänger an der Fraktionsspitze.

07.03.2017 Artikel

Schluss mit überzogenen Vorstandsgehältern und Boni

Maß und Mitte scheinen in manchen Vorstandsetagen verloren gegangen zu sein. Deshalb hat die SPD-Fraktion einen umfassenden Gesetzentwurf zur Begrenzung von Managergehältern und Boni beschlossen.