Artikel

15.11.2011 Interview

Rolle des Verfassungsschutzes muss lückenlos aufgeklärt werden

Er könne sich nicht vorstellen, dass gewaltbereite Neonazis beim Verfassungsschutz als V-Leute geführt wurden, sagte Thomas Oppermann. Aber die Ausweise gäben Anlass, auch solchen Fragen nachzugehen. "Für mich ist das Ganze ein unbegreiflicher Vorgang. Dazu zählt auch, dass ein Strafverfahren nach fünf Jahren eingestellt wurde, weil die Anschrift nicht ermittelt werden konnte, Das waren potenziell hochgefährliche Täter. So darf die Bürokratie nicht arbeiten," erklärte Oppermann.

15.11.2011 Artikel

Rechter Terror: Oppermann fordert Einsicht in Akten der Länder

Nach der Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums erklärte Thomas Oppermann: „Die Mordfälle zählen zu den schwersten und abscheulichsten Verbrechen, die wir in Deutschland in 60 Jahren erlebt haben.“ Die Angehörigen dürften nicht allein gelassen werden. Er schäme sich dafür, dass der Staat den Ermordeten und vielen Verletzten keinen Schutz bieten konnte. Oppermann geht davon aus, dass die Bundesregierung einen geeigneten Rahmen für eine zentrale Trauerfeier findet.

11.11.2011 Interview

Merkel hat ihre Partei entkernt

Der Zick-Zack-Kurs der Bundeskanzlerin habe der CDU geschadet und sie zu einer seelenlosen Partei gemacht, sagte Thomas Oppermann, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion. Er sei sich sicher, dass am Ende die Wähler das Original wählen. "Die CDU müsste seit Guttenberg wissen, dass Plagiate nicht lohnen." Erneut bekräftigte Oppermann auch die Forderungen der SPD nach einem allgemeinen Mindestlohn von 8,50 Euro.

04.11.2011 Interview

Merkel plant schon ohne die FDP

Die SPD will mit den Grünen für eine handlungsfähige Regierung kämpfen, nicht aber eine gescheiterte Kanzlerin retten, sagt Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion.

15.10.2011 Interview

Keine Bankenrettung ohne Gegenleistung

Laut Thomas Oppermann müssten angeschlagene Banken teilverstaatlicht werden, was aber nicht auf Dauer angelegt sein dürfe. In besseren Zeiten solle der Staat die Anteile wieder gewinnbringend verkaufen. Vorher müsse der Staat dafür sorgen, dass auch bei den Banken Vernunft und Augenmaß einkehrt und etwa unverschämte Boni-Zahlungen, die es immer noch gebe, gestoppt werden.

29.09.2011 Interview

Aus Verantwortung für Europa wird die SPD dem erweiterten EFSF zustimmen

Der erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion im Interview im Deutschlandfunk über die Abstimmung zum Euro-Rettungsschirm.

14.09.2011 Artikel

FDP contra CDU contra CSU

Die Liberalen in der Abenddämmerung: Der FDP-Vorsitzende Rösler spricht von einer geordneten Insolvenz Griechenlands und tut dabei so, als ob das keine größeren Auswirkungen hätte. Von seiner Kanzlerin holt er sich einen Rüffel ab, doch seine Parteifreunde Lindner und Brüderle springen ihm bei - in der Koalition brandet erneut Streit auf. Auf solcher Grundlage sind Koalitionsschwüre wie die von Rainer Brüderle unglaubwürdig.

08.09.2011 Artikel

Kein Kampf der Kulturen

08.09.2011 | Früher wusste jeder, was er gemacht hat, als John F. Kennedy erschossen wurde. Heute wissen wir alle, was wir am 11. September 2001 gemacht haben. Die Bilder von den einstürzenden Twin Towers sind uns allen im Gedächtnis geblieben.

11.07.2011 Artikel

Oppermann: Ramsauer ist mit BND-Bau offensichtlich überfordert

Nach der Kostenexplosion beim Neubau des BND sind nun auch noch sensible Baupläne verschwunden.

22.02.2011 Artikel

Verhalten Guttenbergs mit Werten der Verfassung nicht vereinbar

„Minister Guttenberg hat getäuscht und gelogen. Die Kanzlerin muss sich jetzt fragen, ob ein Lügner im Kabinett bleiben darf. Mit den Werten unserer Verfassung und dem Prinzip der Wahrhaftigkeit ist das nicht vereinbar. Ein Lügner im Kabinett würde die politische Demokratie in Deutschland verändern."