Artikel

04.05.2012 Interview

Merkels Koalition blockiert sich selbst

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer äußert sich im Interview mit der "Neue Westfälische" über die Wahl in Frankreich, die Forderungen der SPD beim Fiskalpakt, einen möglichen politischen Boykott der Fußball-EM in der Ukraine und die Diskussion, weniger Hüftoperationen durch die Krankenkassen bezahlen zu lassen.

28.04.2012 Interview

Die Piraten sind die neuen, besseren Liberalen

Der Fraktionsgeschäftsführer spricht im Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung über das Phänomen Piratenpartei, das wahre Gesicht der Union, Angela Merkels neue Einsamkeit in Europa und die verschlafene Energiewende.

20.04.2012 Artikel

Koalitionsräson keine Begründung für das Betreuungsgeld

166.000 Kitaplätze könnten finanziert werden, würde das Betreuungsgeld gestoppt. Thomas Oppermann: "Statt sich um den immer noch nicht vorliegenden Gesetzentwurf zum Betreuungsgeld zu kümmern, schreibt Kristina Schröder lieber Bücher und schaut tatenlos zu, wie ihr Thema die Koalition zerreißt".

10.04.2012 Artikel

Die FDP kämpft wie ein Ertrinkender ums politische Überleben

"Die FDP kämpft wie ein Ertrinkender ums politische Überleben," erklärte Thomas Oppermann.

28.02.2012 Artikel

Oppermann: Euro-Rettung wird transparenter und nachvollziehbarer

Das Bundesverfassungsgericht hat am Dienstagmorgen entschieden, dass das Sondergremium zur parlamentarischen Kontrolle des Euro-Rettungsschirms EFSF größtenteils gegen die Verfassung verstößt. Nur wenn das Gremium Entscheidungen zum Ankauf von Staatsanleihen durch die EFSF an den Börsen treffe, sei es mit der Verfassung vereinbar. Das kann, um Spekulationen an den Märkten zu verhindern, in dem Geheimgremium geklärt werden. Die Abgeordneten dürfen ansonsten nicht in diesem exklusiven Geheimgremium über die deutsche Beteiligung an Rettungsaktionen in der Euro-Zone entscheiden.

24.02.2012 Interview

Joachim Gauck steht für die Rückkehr der werteorientierten Politik

Der Erste Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion über die "Wilde Ehe" von Joachim Gauck, dessen Politikverständnis, die Hilfsmaßnahmen für Griechenland und warum die Affäre Wulff der Kanzlerin langfristig schaden wird.

23.02.2012 Interview

Griechenland braucht ein Wachstumsprogramm

Nach der Entscheidung der EU-Finanzminister für ein neues Hilfspaket für Athen fordert SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann ein Wachstumsprogramm für Griechenland. "Dazu gehört auch, dass wir Griechenland beim Aufbau einer funktionsfähigen und korruptionsfreien Verwaltung unterstützen", so Oppermann in der Passauer Neuen Presse.

20.02.2012 Interview

Wir alle haben den Rechtsextremismus unterschätzt

"Unsere Demokratie ist stark genug, eine verfassungsfeindliche Partei auszuhalten. Die Opfer dieser Partei sind es nicht," sagt Thomas Oppermann im Gespräch mit der Zeitung "Die Welt". Der Staat habe die Opfer zu schützen. Dazu könne ein NPD-Verbot beitragen.

21.01.2012 Interview

Die Kanzlerin muss jetzt liefern

"Der Gipfel-Aktionismus der Kanzlerin zeigt in der Euro-Krise bislang keinerlei dauerhaften Erfolg. Damit kann sie bei Niemandem punkten," sagt Thomas Oppermann in der Frankfurter Rundschau und der Berliner Zeitung. "Wenn Merkel sich jetzt für die Finanztransaktionssteuer ausspricht, ist das ein wichtiger politischer Erfolg der SPD. Wir kämpfen seit dem Ausbruch der Krise dafür."

20.11.2011 Interview

Das Ende der Täter bleibt für mich rätselhaft

SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann spricht in der Bild am Sonntag über die braune Terrorzelle, die Fehler des Verfassungsschutzes und eine Entschädigung für die Opfer.