Artikel

17.04.2017 Statement von Thomas Oppermann

Erdogan ist nicht die Türkei

Erdogan habe sich vom europäischen Konsens verabschiedet, kommentiert SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann den Ausgang des Referendums in der Türkei. Die Gewaltenteilung sei nun praktisch aufgehoben.

06.04.2017 Interview

Das Familiengeld ist eine notwendige Ergänzung des Elterngeldes

Im Interview erklärt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann, warum seine Fraktion Familien besser und gezielter fördern will und wie genau das aussieht.

30.03.2017 Artikel

Das sind die Ergebnisse des Koalitionsausschusses

Es war eine lange Liste an Punkten, über die der Koalitionsausschuss beraten wollte. Verständigung gab es am Ende auf Vorhaben, die der SPD-Fraktion wichtig sind, bei anderen Gerechtigkeitsthemen aber blockiert die Union.

29.03.2017 Statement von Thomas Oppermann

Bespitzelung der SPD-Abgeordneten Müntefering ist absolut unerträglich

Offenbar ist die SPD-Bundestags-Abgeordnete Michelle Müntefering im Visier des türkischen Geheimdienstes MIT. Der SPD-Fraktionsvorsitzende findet klare Worte und fordert dasselbe von Kanzlerin Merkel.

29.03.2017 Artikel

Junge Köpfe für ein besseres Miteinander

Die Gewinner des Otto-Wels-Preises 2017 haben überraschende Ideen zum Motto "Miteinander statt Ausgrenzung" entwickelt. Hier erfahren Sie mehr über die Preisverleihung.

28.03.2017 Artikel

Zeit für die Ehe für alle

Die SPD-Fraktion will seit vielen Jahren die Ehe für alle durchsetzen. Längst sind 83 Prozent der Bevölkerung dafür, dass gleichgeschlechtliche Paare endlich heiraten können. Nur CDU/CSU bleiben bei ihrer Blockadehaltung.

28.03.2017 Standpunkt

Union muss politischen Gestaltungswillen beweisen

Die SPD-Bundestagfraktion hat den festen Willen, in der Großen Koalition bis zum Ende der Legislaturperiode mit der Union konstruktiv zusammenzuarbeiten. Unser Ziel bleibt es, wichtige Vorhaben voranzubringen, die das Leben der Menschen konkret verbessern. Viele dieser Vorhaben wie die Ehe für alle stoßen derzeit auf den Widerstand der Union. Es wird sich zeigen, welchen politischen Gestaltungswillen CDU/CSU in diesen Fragen aufbringen.

23.03.2017 Artikel

Otto Wels und die Lehren für unsere Demokratie

Thomas Oppermann erinnert an die Rede von Otto Wels vor 84 Jahren und den Mut der 94 SPD-Abgeordneten, gegen das Ermächtigungsgesetz zu stimmen. Auch heute seien Zivilcourage und Haltung notwendig.

22.03.2017 Statement von Thomas Oppermann

Noch immer werden Homosexuelle alltäglich diskriminiert - dagegen werden wir weiter kämpfen

Zum heute im Kabinett beschlossenen Gesetzentwurf zur Rehabilitierung Homosexueller sagt Thomas Oppermann: Ein wichtiger Schritt ist diese Rehabilitierung von Männern, die allein aufgrund ihrer Homosexualität von deutschen Gerichten strafrechtlich verurteilt wurden.

21.03.2017 Standpunkt

Kein Geld für verfassungsfeindliche Parteien

In unserem Land sind die verfassungsrechtlichen Hürden für ein Verbot einer Partei zu Recht hoch. Neben einem vollständigen Verbot stehen einer wehrhaften Demokratie noch andere Mittel zur Verfügung, um gegen ihre Feinde vorzugehen.