Artikel

14.10.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

"Wir wollen eine Lösung auf Euro und Cent"

Transparenz hat den Zweck, mögliche Interessenkollisionen zwischen Abgeordnetenmandat und Nebentätigkeit aufzuzeigen.

14.10.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Schavan sollte sich schnell erklären

"Das von der Universität Düsseldorf erhobene Urteil der Täuschungsabsicht ist ein schwerwiegender Vorwurf", sagt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann.

13.10.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

"Bundestagswahlen nicht in Ferien durchführen"

Die CSU hat Angst der bayerischen Landtagswahl in den Abwärtsstrudel der schwarz-gelben Chaostruppe in Berlin zu geraten. Doch ein Wahltermin in den Herbstferien verringert die Wahlbeteiligung und schadet damit der Demokratie.

10.10.2012 Artikel

Nebeneinkünfte komplett offenlegen

Die Fraktion wird sich die Transparenz-Initiative von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück zu
eigen machen, kündigt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann an.

07.10.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Koalition muss Maßstäbe auch für sich gelten lassen

Union und FDP verweigern sich seit fast drei Jahren einer Verschärfung der Transparenzvorschriften für den Bundestag, erklärt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann. "Ich verlange von CDU und FDP konkrete Aussagen dazu, welche zusätzlichen Transparenzregeln sie wann einführen wollen."

04.10.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

"Die Kritik an Peer Steinbrück ist unehrlich"

Die schwarz-gelbe Koalition kritisiert den SPD-Kanzlerkandidaten auf scheinheilige Weise. Jeder kann nachlesen, von wem und wann Peer Steinbrück Geld erhalten hat.

30.09.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Friedrich wollte NPD-Verbot nie

Innenminister Friedrich weiss offenbar schon vor der Auswertung der Beweise, dass diese nicht für ein NPD-Verbot ausreichen. "Das ist verantwortungslos", sagt SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann.

27.09.2012 Artikel

Schwarz-Gelb: Kuhhandel für den Machterhalt

In einer Aktuellen Stunde der SPD setzte sich der Bundestag mit den Bundesratsentscheidungen vom 21. September 2012 und dem Geschacher um das Betreuungsgeld auseinander. Thomas Oppermann stellte fest, diese Regierung sei die peinlichste, die Deutschland je hatte.

23.09.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Einführung der Frauenquote ist überfällig

Der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Frakiton, Thomas Oppermann, will das Gesetz zur Einführung einer Frauenquote noch in diesem Jahr im Bundestag zur Abstimmung stellen lassen. Dies kündigte er am Sonntag an, nachdem am Freitag das CDU-regierte Saarland und Sachsen-Anhalt gemeinsam mit den SPD-regierten Ländern für den Gesetzentwurf aus Hamburg gestimmt hatten.

21.09.2012 O-Ton von Thomas Oppermann

Kein Wahlrecht ohne Kontrolle durch das Bundesverfassungsgericht

"Es wäre ein beispielloser Affront, dem Bundesverfassungsgericht die Kontrolle über das Wahlrecht zu entziehen," sagte Thomas Oppermann zu dem entsprechenden Vorschlag aus der Unions-Fraktion.