Artikel
Union fehlt die Machtoption
Unions-Fraktionschef Volker Kauder legt sich auf Schwarz-Gelb fest. Thomas Oppermann sagt, das entspreche nicht der Mehrheit in der Union. Vor allem fehle der Union so die Machtoption.
McAllisters Mindestlohn ist scheinheiliges Wahlkampfmanöver
Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD enttarnt die Aussagen des niedersächsischen Ministerpräsidenten zu einem Mindestlohn als unglaubwürdig
Ein neues Bundeswahlrecht
Das Wahlrecht war jahrelang verfassungswidrig. Ein neuer Gesetzentwurf neutralisiert nun Überhangmandate und beseitigt das negative Stimmgewicht. Das Verhältniswahlrecht wird gestärkt.
Merkels Regierung verhindert Entlastung der Bürger
Die Koalition weigert sich, die Ergebnisse des Vermittlungsausschusses am Freitag im Bundestag zu beschließen. Thomas Oppermann: Die Koalition hat vor einer Abstimmung Angst.
Bundesregierung blockiert im Bundesrat
Die Regierung wirft der SPD vor, in der Länderkammer Gesetzesvorhaben zu blockieren. Thomas Oppermann stellt klar: "Die Bundesregierung hat zu keinem einzigen Thema einen Vorschlag auf den Tisch gelegt."
Die SPD sucht nach Lösungen im Vermittlungsausschuss
Der Parlamentarische Geschäftsführer erklärte vor der Presse die Haltung der SPD im Bundesrat und forderte die Bundesregierung auf, einen NPD-Verbotsantrag zu unterstützen.
Gesellschaftliche Modernisierung schafft nur Rot-Grün
Mit dem Hamburger Abendblatt spricht Thomas Oppermann über den kommenden Wahlkampf und die rot-grüne Option. Angela Merkel führe die unfähigste Regierung seit Jahrzehnten.
Der Bundestag sollte einen eigenen NPD-Verbotsantrag stellen
Nun brauche man eine fraktionsübergreifende Verständigung über einen Verbotsantrag des Deutschen Bundestages, forderte Oppermann. Alle Demokraten sollten eine klare Trennlinie zwischen freiheitlicher Demokratie und organisiertem Rassismus ziehen.
Merkel blamiert sich beim NPD-Verbotsverfahren
Angela Merkel muss jetzt endlich Farbe bekennen. Sie kann sich nicht länger hinter dem Bundesrat verstecken" - sagt Thomas Oppermann, Parlamentarischer Geschäftsführer.
Merkel macht Gesellschaftspolitik von gestern
Die CDU hat die steuerliche Gleichstellung Homosexueller abgelehnt. Thomas Oppermann erklärt: "Die CDU verliert den Anschluss an die sich wandelnde Gesellschaft."
Seiten
Filtern nach arbeitsgruppen:
- AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft (2) AG der Enquete-Kommission Internet und digitale Gesellschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union (107) Arbeitsgruppe Angelegenheiten der Europäischen Union Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales (126) Arbeitsgruppe Arbeit und Soziales Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Außenpolitik (102) Arbeitsgruppe Außenpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bildung und Forschung (31) Arbeitsgruppe Bildung und Forschung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement (1) Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demografischer Wandel (2) Arbeitsgruppe Demografischer Wandel Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Demokratie (24) Arbeitsgruppe Demokratie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe der Kommission zur Modernis. der Bund-Länder-Finanzbez. (1) Arbeitsgruppe der Kommission zur Modernis. der Bund-Länder-Finanzbez. Filter anwenden
- Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) (6) Arbeitsgruppe des 2. Untersuchungsaussch. (Terrorgruppe NSU) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Digitale Agenda (15) Arbeitsgruppe Digitale Agenda Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Energie (2) Arbeitsgruppe Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft (2) Arbeitsgruppe Ernährung und Landwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz (2) Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft, Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Europäische Union (aufgelöst) (1) Arbeitsgruppe Europäische Union (aufgelöst) Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend (90) Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Finanzen (68) Arbeitsgruppe Finanzen Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Gesundheit (24) Arbeitsgruppe Gesundheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Haushalt (62) Arbeitsgruppe Haushalt Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inklusion (1) Arbeitsgruppe Inklusion Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Inneres (350) Arbeitsgruppe Inneres Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kommunalpolitik (27) Arbeitsgruppe Kommunalpolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Kultur und Medien (11) Arbeitsgruppe Kultur und Medien Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe (6) Arbeitsgruppe Menschenrechte und humanitäre Hilfe Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Migration und Integration (24) Arbeitsgruppe Migration und Integration Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz (64) Arbeitsgruppe Recht und Verbraucherschutz Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Rechtspolitik (51) Arbeitsgruppe Rechtspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik (31) Arbeitsgruppe Sicherheits- und Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Sport (9) Arbeitsgruppe Sport Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus (21) Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit (5) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (25) Arbeitsgruppe Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur (35) Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (8) Arbeitsgruppe Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung (5) Arbeitsgruppe Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Weltwirtschaft (2) Arbeitsgruppe Weltwirtschaft Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie (71) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie (2) Arbeitsgruppe Wirtschaft und Technologie Filter anwenden
- Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (5) Arbeitsgruppe Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Filter anwenden
- Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) (16) Arbeitsgruppe zum 1. Untersuchungsausschuss (NSA) Filter anwenden
- Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen (3) Beauftragte/r für die Belange von Menschen mit Behinderungen Filter anwenden
- Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften (1) Beauftragte/r für Kirchen/Religionsgemeinschaften Filter anwenden
- Integrationsbeauftragte/r (8) Integrationsbeauftragte/r Filter anwenden
- Kinderbeauftragte/r (Kinderkommission) (1) Kinderbeauftragte/r (Kinderkommission) Filter anwenden
- Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit (9) Projekt #NeueChancen - Wertschätzung für Bildung und Arbeit Filter anwenden
- Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation (11) Projekt #NeueErfolge - Vorsprung durch Innovation Filter anwenden
- Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben (9) Projekt #NeueLebensqualität - Morgen gut leben Filter anwenden
- Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland (10) Projekt #NeuerZusammenhalt - Gleichwertige Lebensverhältnisse in Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland (14) Projekt #NeuesMiteinander - Einwanderungsland Deutschland Filter anwenden
- Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel (9) Projekt #NeueZeiten - Arbeits- und Lebensmodelle im Wandel Filter anwenden
- Queerpolitischer Sprecher (5) Queerpolitischer Sprecher Filter anwenden
Filtern nach themen:
- Afghanistan (1) Afghanistan Filter anwenden
- Arbeit (64) Arbeit Filter anwenden
- Atomenergie und Endlager (3) Atomenergie und Endlager Filter anwenden
- Ausbildung (8) Ausbildung Filter anwenden
- Auslandseinsätze der Bundeswehr (11) Auslandseinsätze der Bundeswehr Filter anwenden
- Außenpolitik (77) Außenpolitik Filter anwenden
- Bauen und Stadtentwicklung (4) Bauen und Stadtentwicklung Filter anwenden
- Behindertenpolitik (6) Behindertenpolitik Filter anwenden
- Bildung (23) Bildung Filter anwenden
- Bundeshaushalt (46) Bundeshaushalt Filter anwenden
- Bürgerschaftliches Engagement (4) Bürgerschaftliches Engagement Filter anwenden
- Datenschutz (12) Datenschutz Filter anwenden
- Demokratie (85) Demokratie Filter anwenden
- Digitales/Netzpolitik (19) Digitales/Netzpolitik Filter anwenden
- Energie (25) Energie Filter anwenden
- Entwicklungspolitik (5) Entwicklungspolitik Filter anwenden
- Ernährung (2) Ernährung Filter anwenden
- Europa (79) Europa Filter anwenden
- Europäische Finanzkrise (29) Europäische Finanzkrise Filter anwenden
- Familien (33) Familien Filter anwenden
- Finanzmarkt (21) Finanzmarkt Filter anwenden
- Flüchtlingspolitik (84) Flüchtlingspolitik Filter anwenden
- Forschung (11) Forschung Filter anwenden
- Frauen und Gleichstellung (33) Frauen und Gleichstellung Filter anwenden
- Freihandelsabkommen (5) Freihandelsabkommen Filter anwenden
- Geschäftsordnung (2) Geschäftsordnung Filter anwenden
- Gesundheit (15) Gesundheit Filter anwenden
- Hochschule (9) Hochschule Filter anwenden
- Innenpolitik (220) Innenpolitik Filter anwenden
- Integration (46) Integration Filter anwenden
- Jugend (10) Jugend Filter anwenden
- Kinder (11) Kinder Filter anwenden
- Klimaschutz (3) Klimaschutz Filter anwenden
- Kommunalpolitik (21) Kommunalpolitik Filter anwenden
- Kreativpakt (1) Kreativpakt Filter anwenden
- Kultur (6) Kultur Filter anwenden
- Leiharbeit und Werkverträge (9) Leiharbeit und Werkverträge Filter anwenden
- Ländliche Räume (2) Ländliche Räume Filter anwenden
- Medien (14) Medien Filter anwenden
- Menschenrechte (6) Menschenrechte Filter anwenden
- Mieten und Wohnen (26) Mieten und Wohnen Filter anwenden
- Mindestlohn (21) Mindestlohn Filter anwenden
- NSA-Affäre (11) NSA-Affäre Filter anwenden
- Ostdeutschland (4) Ostdeutschland Filter anwenden
- Petitionen (1) Petitionen Filter anwenden
- Pflege (9) Pflege Filter anwenden
- Queerpolitik (22) Queerpolitik Filter anwenden
- Rechtsextremismus (23) Rechtsextremismus Filter anwenden
- Rechtspolitik (70) Rechtspolitik Filter anwenden
- Rente (42) Rente Filter anwenden
- Senioren (7) Senioren Filter anwenden
- Soziales (38) Soziales Filter anwenden
- Sport (7) Sport Filter anwenden
- Steuern (41) Steuern Filter anwenden
- Umwelt (2) Umwelt Filter anwenden
- Veranstaltungen (46) Veranstaltungen Filter anwenden
- Verbraucherschutz (8) Verbraucherschutz Filter anwenden
- Verkehr (27) Verkehr Filter anwenden
- Verteidigungspolitik (26) Verteidigungspolitik Filter anwenden
- Weiterbildung (6) Weiterbildung Filter anwenden
- Wirtschaft (48) Wirtschaft Filter anwenden
- Wohlstand (3) Wohlstand Filter anwenden
Filtern nach personen:
- (-) Oppermann-Filter entfernen Oppermann
- Annen (4) Annen Filter anwenden
- Arndt-Brauer (2) Arndt-Brauer Filter anwenden
- Arnold (4) Arnold Filter anwenden
- Baehrens (1) Baehrens Filter anwenden
- Bahr (1) Bahr Filter anwenden
- Barchmann (1) Barchmann Filter anwenden
- Barley (4) Barley Filter anwenden
- Bartels (1) Bartels Filter anwenden
- Barthel (2) Barthel Filter anwenden
- Bartke (4) Bartke Filter anwenden
- Bartol (7) Bartol Filter anwenden
- Bas (3) Bas Filter anwenden
- Becker (1) Becker Filter anwenden
- Binding (Heidelberg) (3) Binding (Heidelberg) Filter anwenden
- Blienert (1) Blienert Filter anwenden
- Brase (1) Brase Filter anwenden
- Brunner (2) Brunner Filter anwenden
- Bulmahn (1) Bulmahn Filter anwenden
- Bätzing-Lichtenthäler (1) Bätzing-Lichtenthäler Filter anwenden
- Castellucci (2) Castellucci Filter anwenden
- Crone (2) Crone Filter anwenden
- Daldrup (10) Daldrup Filter anwenden
- De Ridder (2) De Ridder Filter anwenden
- Diaby (4) Diaby Filter anwenden
- Dittmar (1) Dittmar Filter anwenden
- Drobinski-Weiß (2) Drobinski-Weiß Filter anwenden
- Dörmann (3) Dörmann Filter anwenden
- Edathy (2) Edathy Filter anwenden
- Ehrmann (2) Ehrmann Filter anwenden
- Ernstberger (5) Ernstberger Filter anwenden
- Esken (2) Esken Filter anwenden
- Fechner (6) Fechner Filter anwenden
- Felgentreu (1) Felgentreu Filter anwenden
- Ferner (2) Ferner Filter anwenden
- Flisek (5) Flisek Filter anwenden
- Fograscher (1) Fograscher Filter anwenden
- Franke (1) Franke Filter anwenden
- Freitag (1) Freitag Filter anwenden
- Gabriel (28) Gabriel Filter anwenden
- Gerster (4) Gerster Filter anwenden
- Gleicke (2) Gleicke Filter anwenden
- Griese (4) Griese Filter anwenden
- Groneberg (1) Groneberg Filter anwenden
- Groß (1) Groß Filter anwenden
- Grötsch (2) Grötsch Filter anwenden
- Hagedorn (6) Hagedorn Filter anwenden
- Hartmann (3) Hartmann Filter anwenden
- Hartmann (Wackernheim) (7) Hartmann (Wackernheim) Filter anwenden
- Heil (Peine) (21) Heil (Peine) Filter anwenden
- Heinrich (1) Heinrich Filter anwenden
- Hellmich (1) Hellmich Filter anwenden
- Hendricks (2) Hendricks Filter anwenden
- Hitschler (2) Hitschler Filter anwenden
- Humme (1) Humme Filter anwenden
- Högl (30) Högl Filter anwenden
- Ilgen (1) Ilgen Filter anwenden
- Juratovic (2) Juratovic Filter anwenden
- Jurk (1) Jurk Filter anwenden
- Kaczmarek (5) Kaczmarek Filter anwenden
- Kahrs (13) Kahrs Filter anwenden
- Kapschack (2) Kapschack Filter anwenden
- Katzmarek (5) Katzmarek Filter anwenden
- Kelber (2) Kelber Filter anwenden
- Kermer (1) Kermer Filter anwenden
- Kiziltepe (1) Kiziltepe Filter anwenden
- Klare (2) Klare Filter anwenden
- Klingbeil (12) Klingbeil Filter anwenden
- Kofler (4) Kofler Filter anwenden
- Kolbe (Leipzig) (4) Kolbe (Leipzig) Filter anwenden
- Krüger (1) Krüger Filter anwenden
- Krüger-Leißner (1) Krüger-Leißner Filter anwenden
- Lambrecht (39) Lambrecht Filter anwenden
- Lange (Backnang) (1) Lange (Backnang) Filter anwenden
- Lauterbach (5) Lauterbach Filter anwenden
- Lischka (7) Lischka Filter anwenden
- Lösekrug-Möller (1) Lösekrug-Möller Filter anwenden
- Lühmann (1) Lühmann Filter anwenden
- Marks (3) Marks Filter anwenden
- Mast (8) Mast Filter anwenden
- Mattheis (1) Mattheis Filter anwenden
- Merkel (1) Merkel Filter anwenden
- Miersch (2) Miersch Filter anwenden
- Mindrup (1) Mindrup Filter anwenden
- Müntefering (3) Müntefering Filter anwenden
- Mützenich (6) Mützenich Filter anwenden
- Nahles (18) Nahles Filter anwenden
- Nietan (1) Nietan Filter anwenden
- Petry (2) Petry Filter anwenden
- Poschmann (4) Poschmann Filter anwenden
- Poß (8) Poß Filter anwenden
- Priesmeier (1) Priesmeier Filter anwenden
- Raatz (1) Raatz Filter anwenden
- Rabanus (1) Rabanus Filter anwenden
- Rawert (2) Rawert Filter anwenden
- Rebmann (1) Rebmann Filter anwenden
- Reichenbach (1) Reichenbach Filter anwenden
- Reimann (15) Reimann Filter anwenden
- Rimkus (1) Rimkus Filter anwenden
- Rix (10) Rix Filter anwenden
- Rohde (1) Rohde Filter anwenden
- Rosemann (3) Rosemann Filter anwenden
- Rossmann (6) Rossmann Filter anwenden
- Ryglewski (1) Ryglewski Filter anwenden
- Röspel (2) Röspel Filter anwenden
- Rüthrich (2) Rüthrich Filter anwenden
- Sawade (1) Sawade Filter anwenden
- Schabedoth (1) Schabedoth Filter anwenden
- Scheelen (1) Scheelen Filter anwenden
- Schiefner (1) Schiefner Filter anwenden
- Schlegel (1) Schlegel Filter anwenden
- Schmidt (Aachen) (1) Schmidt (Aachen) Filter anwenden
- Schmidt (Berlin) (1) Schmidt (Berlin) Filter anwenden
- Schneider (Erfurt) (11) Schneider (Erfurt) Filter anwenden
- Schulz (Spandau) (1) Schulz (Spandau) Filter anwenden
- Schurer (1) Schurer Filter anwenden
- Schwabe (3) Schwabe Filter anwenden
- Schwartze (1) Schwartze Filter anwenden
- Schäfer (11) Schäfer Filter anwenden
- Sieling (2) Sieling Filter anwenden
- Spiering (2) Spiering Filter anwenden
- Spinrath (8) Spinrath Filter anwenden
- Stadler (1) Stadler Filter anwenden
- Stamm-Fibich (2) Stamm-Fibich Filter anwenden
- Steffen (3) Steffen Filter anwenden
- Steinbrück (5) Steinbrück Filter anwenden
- Steinmeier (24) Steinmeier Filter anwenden
- Strässer (1) Strässer Filter anwenden
- Tack (3) Tack Filter anwenden
- Thönnes (1) Thönnes Filter anwenden
- Tiefensee (2) Tiefensee Filter anwenden
- Träger (1) Träger Filter anwenden
- Veit (1) Veit Filter anwenden
- Vogt (2) Vogt Filter anwenden
- Weber (1) Weber Filter anwenden
- Westphal (3) Westphal Filter anwenden
- Wiefelspütz (1) Wiefelspütz Filter anwenden
- Wiese (2) Wiese Filter anwenden
- Wolff (Wolmirstedt) (1) Wolff (Wolmirstedt) Filter anwenden
- Ziegler (8) Ziegler Filter anwenden
- Zierke (1) Zierke Filter anwenden
- Zimmermann (1) Zimmermann Filter anwenden
- Zypries (3) Zypries Filter anwenden
- Özdemir (Duisburg) (4) Özdemir (Duisburg) Filter anwenden
- Özoğuz (8) Özoğuz Filter anwenden