Artikel

10.05.2017 Statement von Thomas Oppermann

Einbrecher werden mit der ganzen Härte des Gesetzes bestraft

Das Bundeskabinett hat einen Gesetzentwurf von Justizminister Maas zur Strafverschärfung bei Wohnungseinbruchdiebstahl beschlossen. SPD-Fraktionschef Oppermann erläutert die Details und kündigt auch verbesserte Ermittlungsmethoden an.

09.05.2017 Statement von Thomas Oppermann

Erneute Festnahme bei der Bundeswehr ist Riesenblamage für von der Leyen

"Nach der Festnahme eines mutmaßlichen Komplizen von Franco A. müssen wir davon ausgehen, dass sich eine Terrorzelle innerhalb der Bundeswehr gebildet hat" - sagt der SPD-Fraktionschef. Es gelte nun, schnell weiter aufzuklären.

06.05.2017 Statement von Thomas Oppermann

Schweiz stellt sich auf Seite von Steuerhinterziehung

Immer mehr Details zum Schweizer Spion bei Steuerermittlern von NRW werden bekannt. Thomas Oppermann reagiert mit deutlichen Worten darauf, dass der Spion offenbar gezielt von der Schweiz eingesetzt wurde.

04.05.2017 Interview

Die innere und äußere Sicherheit sind bei Von der Leyen und De Maiziere nicht in guten Händen

"Die Deutschen müssen sich darauf verlassen können, dass es den Behörden gelingt, zwischen Soldaten, Flüchtlingen und Terroristen zu unterscheiden" - Thomas Oppermann findet deutliche Worte zu der jüngsten Affäre rund um die Bundeswehr.

29.04.2017 Interview

"Ich leide wie ein Hund"

Im Interview spricht Thomas Oppermann über den Ausgang der Wahlen in Frankreich und den jüngsten Skandal bei der Bundeswehr.

28.04.2017 Artikel

Rehabilitierung Homosexueller: Endlich Wiedergutmachung für die Betroffenen

Eva Högl und Johannes Fechner begrüßen die vorgesehene Rehabilitierung und Entschädigung von Homosexuellen, die aufgrund des früheren Paragrafen 175 des Strafgesetzbuches verurteilt wurden.

27.04.2017 Artikel

Die EU ist eine Solidargemeinschaft mit Rechten und Pflichten

Das Vereinigte Königreich hat einen Antrag auf Austritt aus der Europäischen Union gestellt. In einer Bundestasgsdebatte skizziert Thomas Oppermann, worauf es jetzt ankommt. Er äußert sich auch zur Frankreich-Wahl und zur Türkei.

26.04.2017 Artikel

Wir sind ein Einwanderungsland

Deutschland steht vor einem dramatischen Fachkräftemangel. Die SPD-Fraktion hat deshalb ein Einwanderungsgesetz vorgelegt, dessen Inhalte sie auf einer Fachkonferenz erörterte. Zu den Gästen zählten Rita Süssmuth und Otto Schily.

25.04.2017 Standpunkt

Einwanderung qualifizierter Fachkräfte bedarfsgerecht steuern

Als wirtschaftlich erfolgreiches Land braucht Deutschland eine klare Linie, wer als Arbeitskraft in unser Land einwandern kann und wer nicht. Unseren Wohlstand und unsere soziale Absicherung im Alter erhalten wir nicht durch Abschottung, sondern in dem wir Arbeitsmigration in kontrollierter Form und nach durchdachten Regeln steuern.

19.04.2017 Artikel

Betrifft: Erdogans Referendum in der Türkei

Die Menschen in der Türkei haben dafür entschieden, ein Präsidialsystem einzuführen. Das ist ein Sieg für Präsident Erdogan. Und doch ist Erdogan nicht die Türkei. Die SPD-Fraktion setzt auf Dialog und die demokratischen Kräfte.