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Hochwasser – Hilfsfonds wie 2002 notwendig
Thomas Oppermann spricht von mehreren Milliarden, die die Folgen der Flutkatastrophe kosten. Wie 2002 sollen die Gelder unbürokratisch ausgezahlt werden. Er macht deutlich, was die durch Schwarz-Gelb ausgebluteten Kommunen jetzt brauchen.
De Maizière will die dramatische Zuspitzung
Der Parlamentsgeschäftsführer attackiert den Verteidigungsminister scharf für dessen Missachtung des Parlaments und entlarvt Merkels vermeintlich soziale Wahlversprechen als reinen Aktionismus.
De Maizière entzieht sich Kreuzverhör im Bundestag
Der Verteidigungsminister schafft es durch einen Geschäftsordnungstrick, sich einer Fragestunde zu seinem Drohnen-Debakel zu entziehen. Thomas Oppermann: "Da war sogar zu Guttenberg mutiger."
Für de Maizière kommt die Stunde der Wahrheit
Der Parlamentsgeschäftsführer spricht mit der Passauer Neuen Presse über die Verantwortung von Verteidigungsminister de Maizière beim Drohnen-Debakel und was er von der Kanzlerin nun erwartet.
Die Menschen in dem Unglück nicht allein lassen
Teile Ostdeutschlands und Bayern versinken im Hochwasser. Thomas Oppermann fordert: "Wir brauchen jetzt schnell und unbürokratisch auch finanzielle Unterstützung für die Leidtragenden vor Ort."
CDU bereitet Wählertäuschung vor
Thomas Oppermann bezeichnet das CDU-Wahlprogramm als Volksverdummung.
Stasi-Untersuchungsbericht gut gelungen
Zum gemeinsamen Stasi-Untersuchungsbericht mit der Stasi-Unterlagenbehörde sagt Thomas Oppermann: "Viele dargestellte Erkenntnisse und Einschätzungen sind sehr hilfreich für die Beurteilung der Geschichte der Bundesrepublik und des Deutschen Bundestages."
Sitzt mit von Klaeden nun Daimler am Kabinettstisch?
Staatsminister von Klaeden will als Lobbyist zu Daimler wechseln, ist aber noch im Amt. Dazu sagt Thomas Oppermann: "Wer ein Regierungsamt hat, darf nicht gleichzeitig Arbeitsverträge mit der Industrie unterschreiben."
Minister de Maizière ist unbelehrbar
Verteidigungsminister de Maizière schweigt, will aber trotz Debakel an den Drohnen festhalten. Thomas Oppermann sagt: "Minister de Maizière scheint von Drohnen besessen zu sein." Die SPD will nun aufklären.
Bundesregierung tut nichts gegen Alltagskriminalität
Volker Kauder von der CDU will mehr tun gegen Kriminalität im Alltag. Thomas Oppermann stellt fest: "Das ist ein Frontalangriff auf Hans-Peter Friedrich." Der hätte die Vorschläge schon längst umsetzen können.
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