Artikel

20.03.2014 Artikel

Ukraine-Konflikt darf nicht eskalieren

SPD-Fraktionschef Oppermann warnt vor einer „Putin-Doktrin“, die ein Interventionsrecht Russlands überall dort bedeute, wo Russen leben. Er benennt auch Erwartungen an die ukrainische Regierung.

18.03.2014 Standpunkt

Die Situation in der Ukraine bleibt dramatisch

Das Referendum über die Zukunft der Krim verstoße gegen das Völkerrecht und gegen die Verfassung der Ukraine, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Es sei nun wichtig, die Lage vor allem in der Ostukraine zu beruhigen und eine Eskalation zu verhindern. Außerdem zieht Oppermann eine Bilanz über die ersten hundert Tage der Großen Koalition.

13.03.2014 Artikel

Neuer Schwung für die Gleichstellungspolitik

Auf ihrem Empfang zum Frauentag hat die SPD-Bundestagsfraktion mit Bündnispartnerinnen und Gästen die Erfolge ihrer langjährigen Arbeit erörtert. Gesetze und Ideen der SPD-Fraktion werden nun umgesetzt.

12.03.2014 Artikel

Keine "Deutschen auf Probe" mehr

Die bisherige Optionspflicht für junge Menschen mit ausländischen Wurzeln schadet der Integration, sie belastet die Verwaltungen. In einer Aktuellen Stunde erklärten SPD-Abgeordnete den Koalitionskompromiss zur doppelten Staatsbürgerschaft.

11.03.2014 Standpunkt

Diplomatie mit Druck auf Russland begleiten

"Das Vorgehen Russlands verletzt die Souveränität und die territoriale Integrität der Ukraine. Es müssen alle diplomatischen Möglichkeiten genutzt werden, um ein weiteres militärisches Eingreifen Russlands zu verhindern", sagt SPD-Fraktionschef Oppermann.

03.03.2014 Interview

Rente, Mindestlohn und Energiewende auf den Weg gebracht

Mit der Arbeitnehmerzeitung Gute Arbeit spricht Thomas Oppermann über die Arbeit als Fraktionschef, die Herausforderungen der Energiewende, die Vorteile eines Mindestlohns und das Programm der Großen Koalition für Arbeitnehmer.

26.02.2014 O-Ton von Thomas Oppermann

Einzug von rechten Parteien ins Europa-Parlament verhindern

Fraktionschef Thomas Oppermann äußert sich zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts, die Drei-Prozent-Hürde sei bei der Europawahl verfassungswidrig. Nun gelte es, Zersplitterungen vorzubeugen.

18.02.2014 Standpunkt

Es kann nicht falsch sein, die Wahrheit zu sagen

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann nennt den Rücktritt von Hans-Peter Friedrich tragisch. Er stellt aber auch klar, dass seine Offenlegung, wer wann was über die Vorgänge um Sebastian Edathy wusste, richtig gewesen sei. Dazu habe es keine Alternative gegeben.

16.02.2014 Interview

Keiner von uns hat Edathy einen Hinweis gegeben

SPD-Fraktionschef Oppermann erklärt, er habe sich entschieden, am 13. Februar die ganze Wahrheit auf den Tisch zu legen, weil ihm auch konkrete Presseanfragen vorlagen. Diese habe er ehrlich beantworten wollen.

15.02.2014 O-Ton von Thomas Oppermann

Erklärung zu Edathy war mit Friedrich abgestimmt

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann sagt, dass der frühere Landwirtschaftsminister Friedrich über seine Erklärung zu Edathy vom 13. Februar informiert gewesen sei.