Artikel

14.10.2014 Standpunkt

Nachhaltig investieren für Wachstum

Das Wirtschaftswachstum geht etwas zurück. Um dem entgegenzuwirken, seien Investitionen in die Infrastruktur eine geeignete Maßnahme, erläutert SPD-Fraktionschef Oppermann in seinem Statement. Ziel bleibe ein ausgeglichener Bundeshaushalt 2015.

10.10.2014 Interview

Die SPD macht sehr gute Arbeit in der Regierung

Die SPD setze um, was sie gefordert und versprochen habe und sie wolle den Erfolg der Koalition, sagt SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Er äußert sich außerdem zur Konjunkturprognose, zur Bundeswehr und zur aktuellen außenpolitischen Situation.

10.10.2014 Artikel

Koalition einigt sich auf Karenzzeiten

Die Fraktionsspitzen von Union und SPD haben sich auf feste Regeln für Politikerwechsel in die Wirtschaft geeinigt. Für ausscheidende Regierungsmitglieder soll künftig eine Karenzzeit von zwölf, in Sonderfällen von 18 Monaten gelten.

10.10.2014 Artikel

Bund soll Wissenschaft besser fördern können

Der Bundestag hat die von der Regierung geplante Grundgesetzänderung beraten. Das Kooperationsverbot soll gelockert werden, damit Bund und Länder dauerhaft in Wissenschaft, Forschung und Lehre zusammenarbeiten können.

09.10.2014 Artikel

In Bildung und Chancengleichheit investieren

Leistungen sollen spürbar verbessert, mehr Studierende gefördert und die Länder von den BAföG-Zahlungen befreit werden. "Das ist ein großer Schritt in der deutschen Bildungspolitik", betonte SPD-Fraktionschef Oppermann.

08.10.2014 Artikel

"Wir werden die Bundeswehr stärken"

Ein Gutachten legt erhebliche Mängel bei der Bundeswehr offen, bei Rüstung und Ausstattung. Die SPD-Fraktion unterstützt die Verteidigungsministerin bei der Problemlösung, verlangt aber ein Umdenken im Ressort.

07.10.2014 Standpunkt

Ausstattung der Bundeswehr besser managen

In seinem Statement geht SPD-Fraktionschef Oppermann auf die Pannenserie bei der Bundeswehr ein. Deren materielle Einsatzfähigkeit müsse gesichert werden. Oppermann erläutert auch die geplanten Regeln für Karenzzeiten von Regierungsmitgliedern.

07.10.2014 Artikel

Machen wir Deutschland fit für die "Industrie 4.0"!

In Berlin diskutierten am Montag rund 700 Gäste und Vertreterinnen und Vertreter aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft über Chancen und Herausforderungen der "Industrie 4.0" für den Wirtschaftsstandort Deutschland.

07.10.2014 O-Ton von Thomas Oppermann

Mit Lenz verlieren wir einen der bedeutendsten Schriftsteller

Zum Tod von Siegfried Lenz erklärt der SPD-Fraktionschef: "Mit seinen wunderbaren Romanen und Erzählungen war er zugleich Spiegel, Chronist und Erklärer unserer Gesellschaft und ihrer Geschichte."

06.10.2014 Artikel

Die Herausforderungen von Industrie 4.0

Das Schlagwort Industrie 4.0 erobert die Wirtschaft, es geht um die intelligente, internetbasierte Vernetzung aller Unternehmensbereiche. Doch wo steht Deutschland? SPD-Fraktionsvize Heil erörtert vor Journalisten die Lage.