Artikel

21.05.2015 Artikel

G7-Treffen und Gipfel der Östlichen Partnerschaft

Auf dem EU-Ostpartnerschaftsgipfel, dem G7-Treffen und dem EU-CELAC-Gipfel stehen in den kommenden Wochen wichtige Punkte zur europäischen und globalen Zusammenarbeit auf der Agenda.

21.05.2015 Artikel

Bundesregierung muss über Einsicht in Selektorenliste entscheiden

Einen Ermittlungsbeauftragten zur Einsicht in die umstrittene Selektorenliste einzusetzen, sei ein gangbarer Weg, sagt Christian Flisek, SPD-Obmann im NSA-Untersuchungsausschuss vor der Presse.

19.05.2015 Standpunkt

Die Tarifeinheit stärkt die Sozialpartnerschaft

Mit dem Gesetz zur Tarifeinheit gehen wir– nach Tarifpaket und Mindestlohn – einen weiteren Schritt, um die Tarifautonomie zu stärken. Damit kommen wir auch der Aufforderung der Sozialpartner nach, die nach der geänderten Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts eine gesetzliche Regelung zur Tarifeinheit gefordert haben.

18.05.2015 Interview

Wir sind mit Leib und Seele in der Regierung

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion erläutert im Interview, warum die Große Koalition erfolgreich ist, aber in Sachfragen härter diskutiert. Er begründet auch, wieso wir im Sicherheitssektor Regeln mit den USA brauchen.

17.05.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Mit der Idee einer Flat Tax fällt die FDP in alte Denkmuster zurück

Zum Beschluss der Freien Demokraten, eine Flat Tax einzuführen, stellt SPD-Fraktionschef Oppermann klar: "Eine Flat Tax entlastet Besserverdienende und belastet Schlechterverdienende".

14.05.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Die große Zahl der Flüchtlinge ist eine Bewährungsprobe für ganz Europa

Bisher müssen Flüchtlinge dem Gesetz nach in dem Staat bleiben, wo sie ankommen. Die EU will das ändern und die Menschen nach einem Quotensystem auf alle 28 Länder verteilen. Thomas Oppermann bezieht dazu Stellung.

09.05.2015 Interview

"BND muss sich an Recht und Gesetz halten"

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann kommentiert die "schwerwiegenden Vorwürfe" gegen den BND, die Arbeit der Großen Koalition und die jüngsten Arbeitskämpfe von Lokführern und Erzieherinnen.

08.05.2015 Artikel

SPD-Fraktion würdigt 50 Jahre diplomatische Beziehungen zu Israel

Die SPD-Bundestagsfraktion hat ihren traditionellen Frühjahrsempfang dieses Jahr einem Jubiläum gewidmet. Deutsche und israelische Gäste diskutierten über Geschichte, Gegenwart und Zukunft der deutsch-israelischen Beziehungen.

05.05.2015 Interview

"TTIP macht Angst"

Familienunternehmer Lutz Goebel und SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann debattieren über das komplizierte Verhältnis zwischen Regierung und Wirtschaft.

05.05.2015 Standpunkt

Die deutsch-israelischen Beziehungen sind außerordentlich freundschaftlich

Am 6. Mai feiert unsere Fraktion mit Gästen aus Israel 50 Jahre diplomatische Beziehungen zwischen unseren beiden Staaten. Wir werden gemeinsam zurückblicken auf eine Vergangenheit, in der der von den Deutschen begangene Völkermord an den europäischen Juden stets gegenwärtig bleibt. Und wir wollen unseren Blick auf das dichte politische, wirtschaftliche und kulturelle Netz richten, das beide Staaten heute miteinander verbindet.