Artikel

22.09.2015 Standpunkt

Gutes Leben für alle in Deutschland

In seinem Standpunkt erläutert der SPD-Fraktionschef, was in der Flüchtlingspolitik jetzt wichtig ist, was hinter dem "Projekt Zukunft - #NeueGerechtigkeit" steckt und warum die SPD-Fraktion eine angemessene Besteuerung von reichen Erben will.

19.09.2015 Interview

Europa braucht gemeinsame Flüchtlingspolitik

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann fordert, dass sich Europa auf eine gemeinsame Flüchtlingspolitik verständigt. Dazu müssten kommende Woche in Brüssel und Berlin schnell eindeutige Entscheidungen getroffen werden.

18.09.2015 Artikel

Projekt Zukunft #NeueGerechtigkeit startet mit Zukunftskonferenz

Welche Weichen müssen wir stellen, damit Deutschland ein wirtschaftlich starkes und gerechtes Land bleibt? Darüber diskutiert die SPD-Fraktion Montag auf der Zukunftskonferenz.

16.09.2015 Interview

"Europa lebt von offenen Grenzen"

Versagt gerade Europa? Wie wird der Bund den Kommunen helfen müssen? Und kommt jetzt das von der SPD-Fraktion geforderte Einwanderungsgesetz? Fraktionschef Oppermann bezieht Stellung zu aktuellen Fragen der Flüchtlingspolitik.

15.09.2015 Artikel

Das Land zusammenhalten

Letztendlich sind es vor allem die Kommunen, die die Hauptaufgaben in der Flüchtlingspolitik bewältigen müssen. Was sie erleben, was anders laufen muss, darüber haben 300 Bürgermeister und Landräte mit der SPD-Fraktion diskutiert.

14.09.2015 O-Ton von Thomas Oppermann

Grenzkontrollen verschaffen Ländern und Kommunen Atempause

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion Thomas Oppermann begründet, warum Deutschland vorübergehend Grenzkontrollen eingeführt hat. Er fordert zudem einen Sondergipfel der europäischen Staats- und Regierungschefs.

10.09.2015 Artikel

SPD-Fraktion lädt zur Kommunalkonferenz zum Thema Flüchtlingspolitik

Wie können die deutschen Kommunen ihre Aufgaben in der Flüchtlingspolitik bestmöglich bewältigen? Das wird am 15. September das Thema der kommunalpolitischen Konferenz 2015 der SPD-Fraktion. Seien Sie im Livestream dabei!

09.09.2015 Artikel

Hilfe und Hilfsbereitschaft für Flüchtlinge - wir schaffen das!

In der Generaldebatte befasst sich SPD-Fraktionschef Oppermann mit der Flüchtlingspolitik und den Herausforderungen für Deutschland. Wie das mit dem Haushalt 2016 zusammenhängt, ist hier zu lesen.

07.09.2015 Artikel

So sehen die Maßnahmen der Koalition in der Flüchtlingspolitik aus

Deutschland ist in diesen Monaten das Zielland einer nie gekannten Zahl von Flüchtlingen, die in unserem Land Sicherheit suchen. Die Koalition hat sich auf ein Maßnahmenbündel geeinigt, das vor allem Länder und Kommunen unterstützt.

07.09.2015 Standpunkt

Unser Land braucht dringender denn je ein Einwanderungsgesetz

"Wir müssen uns in unserem Asylsystem auf die wirklich Schutzbedürftigen konzentrieren. Zugleich benötigen wir klare Regeln für die Einwanderung von Menschen, die zu uns auf der Suche nach Arbeit kommen."