Artikel

22.06.2016 Artikel

Brexit? Bleiben und reformieren.

Remain and Reform the EU! Gleich, wie das Referendum in Großbritannien ausgeht - es sollte als Anlass genommen werden, die EU zu reformieren, betonen SPD-Fraktionschef Oppermann und sein französischer Kollege Bruno Le Roux.

21.06.2016 Standpunkt

Hetze, Ausgrenzung und Hass dürfen nicht die Oberhand gewinnen

Worte bereiten den Boden für reale Gewalttaten. Deshalb müssen wir verhindern, dass blinder Nationalismus und eine Rhetorik der Angst unsere liberale und offene Gesellschaft spalten. Demokratie und Meinungsfreiheit sind keine Automatismen, sondern müssen stets aufs Neue verteidigt und durchgesetzt werden. Dafür werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weiter entschlossen kämpfen.

19.06.2016 Interview

Sorgen der Menschen durch gute Politik nehmen

Thomas Oppermann im Interview über den drohenden Brexit, die Fußball-EM und wie manche Sorgen der Menschen durch gute Politik genommen werden können.

17.06.2016 Artikel

Dziękuję Ci, Polsko - Danke Polen

Am 17. Juni 1991 unterzeichneten Deutschland und Polen den Vertrag über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit. Die SPD-Fraktion ist und bleibt der guten Nachbarschaft mit Polen verpflichtet. Dazu gibt es sogar eine Aktion.

16.06.2016 Artikel

Unterstützung für Freischaffende in Fernsehen und Rundfunk

Parlamentarisches Fachgespräch zur betrieblichen Altersvorsorge für frei tätige Fernseh- und Rundfunkschaffende: Die SPD-Bundestagsfraktion versucht gemeinsam mit allen Beteiligten, die Lösung einer sehr vertrackten Lage zu finden.

16.06.2016 Statement von Thomas Oppermann

Wir wollen keine Billig-Polizei

Bundesinnenminister de Maizière will gegen die Wohnungseinbrüche eine neuartige Wachpolizei einsetzen, die nur eine kurze Ausbildung bekäme. SPD-Fraktionschef Oppermann begründet, weshalb das keine gute Idee ist.

12.06.2016 Interview

Eine Bundespräsidentin wäre zeitgemäß

Den Sozialdemokraten gehe es bei der Bundespräsidentenwahl um eine Person, die eine möglichst große Mehrheit in der Bundesversammlung bekommt und alle Gruppen in der Gesellschaft anspricht, sagt Thomas Oppermann.

07.06.2016 Standpunkt

Freiheit und Sicherheit bedingen sich gegenseitig

In seinem Statement zur Woche erläutert Thomas Oppermann die Notwendigkeit des geplanten Anti-Terror-Gesetzes: „Im Kampf gegen internationalen Terror ist eine effektive Zusammenarbeit der Sicherheitsbehörden entscheidend. Die SPD-Fraktion setzt sich für einen starken Rechtsstaat ein. Schutz und Sicherheit gibt es aber nur, wenn Polizei und Justiz handlungsfähig bleiben.“

06.06.2016 Statement von Thomas Oppermann

Ich bedaure und respektiere die Entscheidung von Joachim Gauck

SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann äußert sich zur Entscheidung von Joachim Gauck, nicht erneut für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren.

06.06.2016 Interview

Ich rechne mit einer knappen Mehrheit gegen den „Brexit“

SPD-Fraktionschef Oppermann spricht im Interview über die Abstimmung der Briten, ob sie in der EU bleiben. Er erläutert, welche Folgen ein Austritt hätte, aber auch, weshalb er an einen Verbleib glaubt.