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19.06.2018 Statement von Sören Bartol

Die Politik kann nicht auf die Einsicht der Automanager setzen

Der stellvertretende SPD-Fraktionschef Bartol erwartet härtere Maßnahmen von Verkehrsminister Scheuer (CSU) angesichts immer neuer Enthüllungen und Entwicklungen bei Audi bzw. den Automobilherstellern.
27.02.2018 Artikel

Wollen Fahrverbote vermeiden

Das Bundesverwaltungsgericht ist zu dem Schluss gekommen, dass Kommunen Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhängen können. Ziel der SPD-Fraktion ist, dass es nicht zu Fahrverboten kommt. Hier die Stellungnahme.
14.02.2018 Statement von Sören Bartol

Gut für Mieter: Die Mietpreisbremse wirkt

Vor allem in Städten mit besonders starkem Anstieg der Mieten wirkt die Bremse von Mietpreisen. Sören Bartol kündigt weitere Maßnahmen an, zum Beispiel beim sozialen Wohnungsbau.
04.12.2017 Artikel

Neuer Geschäftsführender Fraktionsvorstand gewählt

Die SPD-Fraktion hat sich weiter neu aufgestellt und treibt ihre politische Arbeit voran. Am Montag hat sie ihren neuen Geschäftsführenden Fraktionsvorstand gewählt. Wer zum neuen GfV gehört, lesen Sie hier.
28.11.2017 Statement von Sören Bartol

Diesel-Gipfel: Beschlossenes Sofortprogramm bleibt unvollständig

SPD-Fraktionsvize Bartol geht das auf dem zweiten "Diesel-Gipfel" beschlossene Sofortprogramm für Kommunen nicht weit genug. Es brauche höhere E-Kaufprämien und ein Milliardeninvestitionsprogramm in Busse und Bahnen.
12.10.2017 Statement von Sören Bartol

Dobrindt muss Einführung der Pkw-Maut stoppen

Österreich wird eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) gegen die deutsche Pkw-Maut einbringen. SPD-Fraktionsvize Sören Bartol fordert daher erstmal einen Stopp bei der Einführung der Maut.

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z.B. 08.11.2024
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