Artikel

15.01.2011 Interview

Die Linkspartei erledigt sich selbst, nicht nur als Koalitionspartner

"Die Linkspartei erledigt sich selbst, nicht nur als Koalitionspartner. Beide Parteivorsitzende haben ihre Autorität gegenüber der Partei längst verloren. Gesine Lötzsch sucht jetzt mal wieder nach Wegen zum Kommunismus. Die Linkspartei muss für sich alleine noch vieles klären. Wenn sich die alten Kader durchsetzen, erledigt sich das Thema Zusammenarbeit von selbst."

14.01.2011 Artikel

Steinmeier: „Weichen für Vollbeschäftigung stellen“

Zum Abschluss der zweitägigen Klausursitzung der SPD-Bundestagsfraktion hat Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier das Ziel bekräftigt, in den nächsten Jahren Vollbeschäftigung zu erreichen. Dafür müssten die Weichen jetzt richtig gestellt werden, sagte Steinmeier in Magdeburg. Ein entsprechendes Arbeitsprogramm hat die SPD-Fraktion am Freitag beschlossen.

09.01.2011 Interview

Wir brauchen eine neue Balance zwischen Fortschritt und Gerechtigkeit

"Es geht darum, für die Bereiche Bildung und Integration, Steuern und Finanzen, Arbeit und Wirtschaft ein Zukunftsprojekt zu entwickeln, das mehr ist als ein Wahlprogramm. Es geht um die Vorstellung davon, wie unsere Gesellschaft am Ende des nächsten Jahrzehnts aussehen soll."

21.12.2010 Standpunkt

Schwarz-gelbe Hypothek für 2011

Die schwarz-gelbe Koalition hat dafür gesorgt, dass zum neuen Jahr für viele Menschen die Belastungen steigen. Nicht nur Steuern und Abgaben gehen rauf, auch Leistungen für Familien, die mit sehr wenig Geld auskommen müssen, werden gekürzt.

15.12.2010 Artikel

Deutschland muss die Führung übernehmen

In der Financial Times vom 15.12.2010 ist ein gemeinsamer Beitrag von Frank Walter Steinmeier und Peer Steinbrück zur Euro-Krise erschienen. Darin machen sie konkrete Vorschläge für ein Bündel von zielgerichteten Maßnahmen zur Bewältigung der gegenwärtigen Krise.

14.12.2010 Standpunkt

Ein starkes Europa braucht handlungsfähige Staaten

Wir fordern die Bundesregierung dringend auf, das immer neue Ventilieren von Einzelmaßnahmen zu beenden, die Europa eher spalten als zusammen führen, und stattdessen das europäische Interesse zu artikulieren. Es reicht nicht, von Fall zu Fall immer neue Finanzgarantien zu geben. Klarheit, Wahrheit und Verlässlichkeit müssen in die Europapolitik Deutschlands zurückkehren.

30.11.2010 Standpunkt

Klarer Blick für eine bessere Zukunft

Deutschland braucht eine andere Politik. Die Debatte um die großen Zukunftsfragen muss endlich beginnen. Der Deutsche Bundestag setzt in dieser Woche auf den Vorstoß der SPD hin eine neue Enquete-Kommission ein. Diese „Fortschritts-Enquete“ soll Vertrauensverlust und Zukunftsangst aufgreifen und Wege zu einem anderen Wirtschaftsmodell weisen.

26.11.2010 Artikel

Steinmeier: „Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken wird keinen Bestand haben“

Die Verlängerung der Atomlaufzeiten unter Umgehung des Bundesrats wird nach Überzeugung von SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier keinen Bestand haben.

22.11.2010 Standpunkt

Chance für nachhaltigen Aufschwung verspielt

Wir werden in dieser Woche klar machen, dass das von der Regierung eingebrachte Haushaltsgesetz 2011 vor den Herausforderungen der Finanzkrise kapituliert und die große Chance für einen nachhaltigen Aufschwung verspielt, an dem auch Geringverdiener und Arbeitslose teilhaben.

19.11.2010 Artikel

„Diese Regierung regiert nicht“

Gestern trafen sich die Spitzen von Union und FDP zur Koalitionsrunde. Doch statt gemeinsamer Beschlüsse gab es wiedermal nur eines: Streit. Alle anstehenden Sachfragen wurden vertagt. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier sprach von einem „ärmlichen“ Ergebnis. Es gehe weiter wie vor der Sommerpause: „Diese Regierung regiert nicht.“