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07.09.2011 Artikel

Generaldebatte im Deutschen Bundestag

Die Weltwirtschaft kommt nicht zur Ruhe, Krisen gehören zum Alltag, die Finanzmärkte sind zur permanenten Bedrohung für die globale Wirtschaft und die Gesellschaften geworden. Griechenland droht der Bankrott und dem Euro die Zerreißprobe. Im Mittelpunkt der Generaldebatte im Deutschen Bundestag zum Haushalt standen dementsprechend die Rettung des Euro und die Zukunft Europas.

05.09.2011 Artikel

Auftakt der Haushaltswoche

Zum Auftakt der Haushaltswoche und zu Beginn der heiklen Debatten im Parlament über Bundeshaushalt und Euro-Rettungsschirme stellte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier fest, dass Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble trotz vernünftiger Ansätze nicht ehrgeizig genug agiere, die Koalition insgesamt viel zu ungenau argumentiere.

03.09.2011 Interview

Westerwelle hat die Aufgaben einer Regierung unterschätzt

Guido Westerwelle hat die Aufgaben einer Regierung unterschätzt, sagt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier im Gespräch mit dem Hamburger Abendblatt. "Westerwelle hat leider nie verstanden, dass Regierungsämter mit Substanz und Verantwortung ausgefüllt werden müssen - und nicht mit Rhetorik und Polemik."

02.09.2011 Artikel

Klausursitzung der SPD-Fraktion

Hohen Besuch empfing die SPD-Bundestagsfraktion zu ihrer Klausursitzung im Reichstagsgebäude. Jacques Delors, ehemaliger EU-Kommissionspräsident (1985 bis 1995) und stolze 86 Jahre alt, begeisterte die Abgeordneten mit einer fulminanten Rede zur Rettung des Euro und zur Stabilität Europas. Dabei machte er auch vor kritischen Anmerkungen nicht halt, etwa dass es immer mehr Persönlichkeiten auf der europäischen Ebene gebe, dadurch aber alles auch komplizierter werde. Und dennoch: 60 Jahre Frieden in Europa seien nicht selbstverständlich.

26.08.2011 Interview

Niemand weiß, wo Merkel steht

"Erst durch das Versagen der Bundesregierung hat das Nachdenken und Vergleichen begonnen. Vielen wurde klar, dass es vor allem Sozialdemokraten waren, die dem Land mit einem klugen Krisenmanagement Brücken über die Krise gebaut haben", erklärte Steinmeier.

17.08.2011 Artikel

Euro-Schuldenkrise

In Paris trafen sich die Kanzlerin und Frankreichs Präsident, um Wege aus dem Schuldendesaster zu finden. Merkels ablehnende Haltung gegenüber Euro-Anleihen sei nur die Angst vor dem Bruch mit der FDP, sagt SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier. Dabei habe sogar Nicolas Sarkozy Euro-Bonds nicht ausgeschlossen. Merkels Haltung sei fatal.

24.07.2011 Interview

SPD geht sicher nicht zurück in die große Koalition

Frank-Walter Steinmeier antwortet in einem Interview mit dem Tagesspiegel u.a. auf Fragen zu den Entscheidungen auf dem EU-Gipfel, zu den Waffenlieferungen nach Saudi-Arabien und zu Organspenden.

18.07.2011 Artikel

Euro-Krise: SPD bietet Regierung Zusammenarbeit an

Die SPD hat der schwarz-gelben Regierung schwere Versäumnisse in der Euro-Krise vorgeworfen, gleichzeitig aber ihre Zusammenarbeit angeboten. In einem Schreiben an Kanzlerin Merkel boten der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier und SPD-Chef Sigmar Gabriel Gespräche mit dem Ziel an, die Stabilität der Währungsunion wiederzugewinnen.

16.07.2011 Interview

Politik ist nicht machtlos, wenn sie Mut zu Entscheidungen hat

"Wir haben nicht nur ein Problem Griechenland. Wir haben ein Überschuldungsproblem in ganz Europa. Deshalb müssen wir mutiger denken. Es darf nicht nur darum gehen, wie wir das zweite Rettungspaket für Griechenland hinkriegen", erklärte Steinmeier.

14.07.2011 Interview

Die Menschen wollen wieder Profis in der Regierung

"Ich bin Realist. Uns war nach der Bundestagswahl bewusst, dass wir eine Neuaufstellung brauchen. Personell ist uns das gelungen, inhaltlich sind wir mitten drin. Die Menschen wollen keine hochtrabenden Ankündigungen, sondern nach dem Dauerchaos in der Koalition endlich wieder ordentlich regiert werden. Darauf bereiten wir uns vor," erklärte Steinmeier.