Artikel

22.11.2011 Artikel

Frank-Walter Steinmeier fordert den "Anstand der Zuständigen"

Gruppen, die gegen Nazis kämpfen, werden durch die Extremismusklausel diskriminiert, Gelder des Familienministeriums wurden beim Engagement gegen Rechts gekürzt und dem Kampf gegen Links zugeteilt. Lesen Sie hier weitere, perfide Wahrheiten.

21.11.2011 Artikel

Morde, die mich mit Scham erfüllen

12.11.2011 Interview

Notfallköfferchen mit Trostpflastern und Placebos

Im Falle einer Regierungsübernahme wollen die Sozialdemokraten das von der Koalition geplante Betreuungsgeld rückgängig machen. Im Interview mit der Saarbrücker Zeitung spricht Frank-Walter Steinmeier über den Zustand der Regierung und ihre jüngsten Beschlüsse.

10.11.2011 Interview

FDP kommt mit abgenagtem Knochen nach Hause

Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion hat in einem Interview mit der Neuen Osnabrücker Zeitung seine Kritik an den Plänen der Koalition bekräftigt. Vor allem die Steuerpläne von CDU/CSU und FDP helfen niemandem weiter - im Gegenteil. Beim Koalitionsgipfel wäre es nur darum gegangen eine in sich zerstrittene Koalition zu befrieden. "Dafür sind sechs Milliarden Euro Steuergeld aber ein sehr hoher Preis", sagte Steinmeier.

08.11.2011 Artikel

Steuersenkungspläne sind vergebliche Vitaminspritze für die Koalition

06.11.2011 Interview

Da ist keine Führung, keine Linie, kein Kompass

Frank-Walter Steinmeier kritisiert die Ideenlosigkeit der schwarz-gelben Regierung, die wie schon in vielen anderen Fällen auch, beim Mindestlohn abkupfert: "Wenn man glaubt, in einem Politikfeld gerade eine Linie erkannt zu haben, kann man gewiss sein, dass sie in acht Wochen um 180-Grad geändert wird."

31.10.2011 Interview

Endlich ist der EU-Gipfel da, wo er vor einem Jahr hätte sein müssen

Frank-Walter Steinmeier hat die Ergebnisse des Euro-Gipfels begrüßt. Die SPD habe immer einen Schuldenschnitt für Griechenland und eine Rekapitalisierung der Banken gefordert. Dies hätte bereits vor einem Jahr in Europa beschlossen werden müssen, so der SPD-Fraktionschef im Gespräch mit dem Focus. "Wäre eine solche Entscheidung schon früher gekommen, hätte manches Ungemach von Deutschland und Europa fern gehalten werden können."

25.10.2011 Artikel

Startschuss zum Zukunftsdialog Integration

Wie funktioniert Integration vor Ort in den Kommunen? Was klappt gut, was weniger? Welche guten Praxisbeispiele lassen sich auf andere Regionen übertragen? Diesen Fragen werden sich die Abgeordneten der SPD-Fraktion in den nächsten Wochen in ihren Wahlkreisen verstärkt widmen.

25.10.2011 Artikel

Steinmeier: „Carte Blanche“ kann es nicht geben

Die SPD-Fraktion hat sich mit Union, FDP und Grünen auf einen gemeinsamen Antrag zum bevorstehenden Euro-Gipfel verständigt. In dem Antrag ziehen die Fraktionen Grenzen für die Verhandlungen der Kanzlerin am Mittwoch in Brüssel. Die konkreten Leitlinien zum Euro-Rettungsschirm sollen erst nach dem Gipfel erarbeitet werden. Die SPD-Fraktion konnte durchsetzen, dass diese anschließend dem Parlament zur Abstimmung vorgelegt werden müssen.

20.10.2011 Interview

Entscheidung des Europäischen Rats zum EFSF muss sitzen

Er werde keine Zustimmung zu einem europäischen Beschluss geben, der ihm noch nicht vorliege, sagte Steinmeier. Die SPD werde sich die Risiken sehr genau anschauen. Da er sich keinen Beschluss vorstellen könne, der ohne Erhöhung des Haftungsrisikos auskommt, könne er sich auch keine Lösung vorstellen, die ohne erneute Befassung des Bundestages auskommen wird.