Artikel

25.10.2012 Artikel

Koalitionskuhhandel 2. Streich: Betreuungsgeld

Schwarz-Gelb sei nicht „dem Koalitionsfrieden verpflichtet, sondern dem Wohl der Familien und der Zukunft der Kinder“. Deshalb müsse das Betreuungsgeld vom Tisch, forderte Steinmeier in der Debatte.

23.10.2012 Standpunkt

„Worte und Taten müssen zusammenpassen“

Sagen, was man tut, und tun, was man sagt. Das muss die Regel sein, fordert Frank-Walter Steinmeier. Nur: „Seehofer, Rösler und Merkel scheren sich nicht darum“, so der SPD-Fraktionschef. „So geht seit drei Jahren das Vertrauen in der Politik verloren.“

20.10.2012 Artikel

Kurswechsel zur industriellen Erneuerung

Auf Einladung von Frank-Walter Steinmeier sind 150 hochrangige Entscheiderinnen und Entscheider von Unternehmen, Gewerkschaften und Politik aus Deutschland und Europa nach Berlin gekommen.

19.10.2012 Interview

Steinmeier wirbt für moderne Industriepolitik

Die Regierung versteht die Bedeutung einer aktiven Industriepolitik nicht, sagt Frank-Walter Steinmeier im Handelsblatt. Die gescheiterte Fusion von EADS und BAE nennt er einen „unglaublichen Vorgang“.

18.10.2012 Artikel

Schäuble zündet Nebelkerze vor dem Europäischen Rat

Frank-Walter Steinmeier äußert sich im ZDF-Morgenmagazin zur Verschärfung der Transparenz bei Nebeneinkünften von Abgeordneten, zum Vorschlag des Finanzministers zur Stärkung des EU-Währungskommissars.

17.10.2012 Artikel

Jugendliche kämpfen gegen Rechtsextremismus

Die beiden Schüler Max-Fabian Jürgens und Jamal Gharez haben das Projekt "Jung gegen Rechts" gegründet. Jetzt besuchten sie die AG Strategien gegen Rechtsextremismus. Die Abgeordneten zeigten sich beeindruckt.

16.10.2012 Artikel

Wie die SPD-Fraktion die Nebeneinkünfte reformieren will

Peer Steinbrück will die Transparenzregeln für Abgeordnete verschärfen und alle Einkünfte "auf Euro und Cent" anzugeben. Die SPD-Fraktion teilt seine Positionen. Lesen Sie hier die Forderungen.

16.10.2012 Standpunkt

Schwarz-Gelb ist scheinheilig, wenn es um Anstand und Moral geht

Frank-Walter Steinmeier: Schwarz-Gelb ist scheinheilig in der Debatte um Nebeneinkünfte, energiepolitisch unbelehrbar und die Kanzlerin bleibt bei der Europäischen Finanzkrise die Wahrheit weiterhin schuldig.

14.10.2012 Interview

"Steinbrück hat die besten Chancen"

Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier über die Wahl des Kanzlerkandidaten, seine politische Zukunft und mehr Transparenz bei Nebeneinkünften.

06.10.2012 Interview

"Union und FDP müssen sich warm anziehen"

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier über die neue Rolle von Peer Steinbrück, seinen Verzicht auf die Kanzlerkandidatur und die Themen im Wahljahr.