Artikel

16.12.2012 Interview

Die soziale Gerechtigkeit ist der Fußabdruck der SPD

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier über Gewinnerthemen im Wahlkampf, den Start des Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und eine mögliche Ampelkoalition nach der Bundestagswahl.

12.12.2012 Artikel

Beschneidung geregelt

Die Beschneidung minderjähriger Jungen darf unter Auflagen in Deutschland praktiziert werden. Damit hat der Gesetzgeber Klarheit für jüdische und muslimische Eltern sowie Ärzte und Beschneider hergestellt. Es ist unerklärlich, warum die Koalition die Änderungsvorschläge aus den Reihen der SPD-Fraktion nicht aufgegriffen hat.

11.12.2012 Standpunkt

Kein halber, sondern ein ganzer Regierungswechsel!

Der SPD-Fraktionsvorsitzende stellt klar, dass seine Partei das Thema Europa im kommenden Wahlkampf weder kleinmütig noch taktisch behandeln werde - wie Schwarz-Gelb es oft tut. Es gehe darum, die "Steuerzahler zu schützen, die Finanzmärkte zu bändigen – das ist unser Ziel". Dazu gebe es eine gemeinsame Initiative von SPD und Grünen.

30.11.2012 Artikel

Deutschland und Frankreich: ziemlich beste Freunde

Im kommenden Januar jährt sich die Unterzeichnung des Elysée-Vetrags zwischen Deutschland und Frankreich zum 50. Mal. Die SPD-Fraktion erinnerte im Rahmen einer Veranstaltung an dieses historische Ereignis und sprach mit vielen Gästen über die deutsch-französische Freundschaft.

30.11.2012 Artikel

"Sie kaufen sich nur Zeit!"

Regierung und Opposition debattieren über neue Milliardenhilfen für Griechenland. SPD-Fraktionschef Steinmeier knöpft sich den Finanzminister und die Kanzlerin vor.

29.11.2012 Artikel

Vorsorgen am Arbeitsmarkt

Der Arbeitsmarkt in Deutschland stagniert. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier kündigte eine neue Initiative zum Thema Kurzarbeit an, um sich für eine mögliche Verschlechterung der Lage zu wappnen.

29.11.2012 Artikel

Wege zu einer humanen Arbeitswelt

Das Interesse war enorm: Mehr als 300 Betriebs- und Personalräte aus ganz Deutschland diskutierten am Mittwoch unter dem Titel „Humane Arbeitswelt“ über aktuelle Themen der Arbeitsmarktpolitik.

27.11.2012 Standpunkt

Schwarz-Gelb fehlt jeder Respekt vor dem Parlament

Der Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier geht mit der Regierung Merkel hart ins Gericht: in der Europapolitik werde getrickst, getäuscht und gelogen. Ein Schuldenschnitt für Griechenland werde unausweichbar sein, doch Merkel versuche ihn über die Landtagswahlen in Niedersachsen und die Bundestagswahlen hinauszuzögern.

19.11.2012 Interview

"Wir brauchen einen neuen Anlauf im Nahostfriedensprozess"

Der SPD-Fraktionschef spricht mit der "BILD"-Zeitung über Peer Steinbrück, die Inkompetenz von Schwarz-Gelb, die Lage Israels und einen Einsatz an der türkisch-syrischen Grenze.

19.11.2012 Standpunkt

Schwarz-Gelb gehört in die Ausnüchterungszelle der Opposition

70 Prozent der Deutschen sagen, die Regierung Merkel betreibe nur Klientelpolitik. 65 Prozent sagen, sie kümmere sich nicht um die Zukunftsprobleme des Landes. Wir brauchen neuen Mut.