Artikel

27.02.2013 Artikel

Auf der Suche nach dem "Momentum des Fortschritts"

„Wenn der ein Buch schreibt, dann wird das nicht harmlos“, sagte SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier bei der Vorstellung des Buches "Intelligent wachsen" von Grünen-Politiker Ralf Fücks. Das Werk ist bemerkenswert.

26.02.2013 Standpunkt

In unserer Demokratie ist kein Platz für Hass und Verachtung von Minderheiten

In seinem Statement legt Frank-Walter Steinmeier die Positionen der Fraktion zur Homo-Ehe, zum gesetzlichen Mindestlohn, zur Energiewende, zum bezahlbaren Wohnen, einem Verbot der NPD und zur Gleichstellung der Frauen dar.

22.02.2013 Artikel

Ein Pakt für die Kreativwirtschaft

Die Kreativwirtschaft ist gleichzeitig Zukunftslabor und Avantgarde. Kreative Ideen wirken in die Gesellschaft hinein. Doch Künstler sind von Armut bedroht. Der Kreativpakt der SPD will die Kreativen besser schützen.

22.02.2013 Artikel

Eine neue Politik für Kultur und Kreativwirtschaft

Die Kreativwirtschaft ist ein wichtiger Wirtschaftsfaktor. "Trotzdem sind faire Bezahlung und soziale Sicherheit in dieser Branche immer noch ein Fremdwort," sagte Frank-Walter Steinmeier vor dem Parlament.

21.02.2013 Interview

"Die CDU ist eine erschöpfte Partei"

Der SPD-Fraktionsvorsitzende erzählt im Gespräch mit der Rheinischen Post, warum er keine Große Koalition will, wie der Niedersachsen-Sieg der Bundespartei hilft und weshalb die CDU entkernt ist.

19.02.2013 Standpunkt

Wir packen die Probleme in Deutschland an

Mit den Stimmen von Niedersachsen haben wir eine Gestaltungsmehrheit im Bundesrat. Wir nutzen sie, um Verbraucher besser zu schützen, Arbeit fairer zu gestalten und die Chancen für jedes Kind zu verbessern.

17.02.2013 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

Die Versprechen der Regierung sind nichts mehr wert

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion verurteilt den neuen Konflikt von Schwarz-Gelb um die Finanztransaktionssteuer: Verlässlich sei hier nur der Wortbruch.

11.02.2013 O-Ton von Dr. Frank-Walter Steinmeier

"Papst Benedikt XVI. hat seiner Kirche Orientierung gegeben"

Benedikt XVI. hat angekündigt, zurückzutreten. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Frank-Walter Steinmeier zollt dem Papst Respekt: "Papst Benedikt hat mit seiner geistlichen und intellektuellen Autorität Maßstäbe gesetzt."

03.02.2013 Interview

Die SPD-Fraktion führt die Sexismusdebatte mit großer Ernsthaftigkeit

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier zur Sexismusdebatte, über Angela Merkels Regierung und Bedingungen der SPD für EU-Hilfen an Zypern.

29.01.2013 Standpunkt

Wir werden die Gestaltungsmehrheit im Bundesrat nutzen

Wir haben in der Länderkammer stets verantwortungsbewusst entschieden. Das werden wir auch mit einer rot-grünen Mehrheit tun. Es geht darum, die Politikwende einzuleiten. Denn Schwarz-Gelb ist schon seit 2009 handlungsunfähig.