Artikel

13.03.2013 Artikel

Gerhard Schröder besucht Fraktionssitzung

Erstmals seit 2005 hat der Altkanzler wieder eine Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion besucht. Schröder sprach über sein Nein zum Krieg gegen den Irak und über das Reformkonzept Agenda 2010.

12.03.2013 Standpunkt

Wir wollen existenzsichernde Arbeit für jeden

Die Politik der SPD hat ein Leitprinzip: Wir tun alles, um die Bildungschancen der Menschen zu verbessern. Wir wollen sie unabhängig machen vom Sozialamt und von Bedürftigkeitsprüfungen. Wir wollen eine Arbeitsgesellschaft, in der die Menschen für sich selbst sorgen und eine Familie ernähren können.

11.03.2013 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

Orban höhlt ungarische Demokratie aus

Der Vorsitzende der SPD-Fraktion kritisiert die Vorgehensweise der ungarischen Regierung. Steinmeier: Der kommende europäische Gipfel darf das indiskutable Vorgehen Orbans nicht mit Schweigen übergehen.

09.03.2013 Interview

Bildung ist der Schlüssel für eine gute Zukunft

In einer Reihe mit Italien, Frankreich und Spanien - dort stünde Deutschland jetzt, wenn Gerhard Schröder vor zehn Jahren so mutlos regiert hätte wie Angela Merkel heute, sagt Steinmeier im SZ-Interview.

06.03.2013 Artikel

SPD-Fraktion gratuliert Grünen zum Parlamentsjubiläum

"Mit Eurer Unkonventionalität, Eurem Idealismus und Eurer stürmischen Jugendlichkeit habt Ihr die traditionellen Parteien ganz schön alt aussehen lassen und einen Wandel angestoßen" – schreibt der SPD-Fraktionschef.

04.03.2013 Artikel

„Ein Pakt für die Kreativwirtschaft“

In seiner Rede in München betonte der Fraktionschef die wirtschaftliche Bedeutung der Kulturbranche und die politischen Weichenstellungen, um ihr Potential weiter zu entwickeln.

01.03.2013 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

Mindestlohn - Mit Merkel steckt Deutschland im Tiefschlaf

Der Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion sagt: "Wir brauchen endlich einen flächendeckenden Mindestlohn, damit all diejenigen, die Vollzeit arbeiten, am Ende des Tages auch davon leben können."

28.02.2013 Interview

Merkel hat nur wohlfeile Worte für die Türkei

SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier spricht in der Neuen Osnabrücker Zeitung über das taktische Wahlverhalten der Kanzlerin, mögliche Hilfen für Zypern und warum die CDU bei der SPD keine Themen klauen kann.

28.02.2013 Artikel

Deutschland braucht bezahlbare Mieten

Für Frank-Walter Steinmeier haben die Menschen ein Recht darauf, dass Politik Wohnen wieder bezahlbar macht. Dazu unterbreitet die SPD-Fraktion konkrete Vorschläge in zwei Anträgen.

27.02.2013 O-Ton von Dr. Frank-Walter Steinmeier

Stéphane Hessel war für viele Stimme des Protests gegen soziale Ungerechtigkeit

Der französische Soziologe wurde weltweit bekannt durch seinen Essay "Empört euch!". Nun ist er gestorben. Frank-Walter Steinmeier: "Mit Stéphane Hessel verliert der weltweite Protest gegen die Gier und die Skrupellosigkeit ungezügelter Finanzmärkte einen seiner wortmächtigsten Vertreter."