Artikel

11.06.2013 Standpunkt

De Maizières Rücktritt ist unausweichlich

In seinem Bericht zur Lage erklärt der Fraktionschef, warum die SPD einen Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre unterstützt und wieso Merkels Finanzpolitik unzureichend ist. Steinmeier versichert den Flutopfern größtmögliche Solidarität.

10.06.2013 Interview

"Das hat mit ernsthafter Politik nichts zu tun!"

SPD-Fraktionschef Steinmeier spricht mit dem "Focus" über die unfinanzierbaren Wahlversprechen der Kanzlerin, wie sich die SPD programmatisch unterscheidet, die Affäre von Thomas de Maizière und die Lage in der Türkei.

10.06.2013 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

Drohnen-Untersuchungsausschuss kommt

Der Untersuchungsausschuss zur Drohnen-Affäre um Verteidigungsminister de Maizière (CDU) wird noch in dieser Woche auf den Weg gebracht werden, erklärt Fraktionschef Steinmeier.

07.06.2013 Artikel

Europas Jugend braucht Perspektiven

Die Finanzkrise birgt sozialen Sprengstoff. Als Folge der Spardiktate in den Krisenländern wächst die Arbeitslosigkeit, viele junge Menschen haben keine Perspektive in ihrem Land. Die SPD-Fraktion will die Sozialpolitik in Euopa voranbringen.

06.06.2013 Artikel

Steinmeier: „Merkel organisiert den Stillstand“

Die Kanzlerin verspricht viel und erklärt nichts. Ihre verlogenen Wahlversprechen zeigen: 46 Milliarden ohne einen Cent Gegenfinanzierung. SPD und Grüne debattieren über die finanziellen Auswirkungen.

04.06.2013 Standpunkt

Führt Merkel ein ganzes Wahlvolk hinter die Fichte?

In seinem politischen Bericht kritisiert SPD-Fraktionschef Steinmeier die Wahlversprechen der Kanzlerin als scheinheilig und fragwürdig. Er warnt vor einer Wiederholung des Wahlbetrugs von 2009.

04.06.2013 Artikel

Steinmeier: SPD an der Seite der Kommunen

Kommunen in Deutschland bluten aus, viele haben keinen Gestaltungspielraum mehr. Der SDP-Fraktionschef bekennt sich klar zur Unterstützung der Gemeinden und erinnert an SPD-Konzepte wie die Soziale Stadt.

03.06.2013 O-Ton von Frank-Walter Steinmeier

"Merkel - das ist Politik ohne Morgen"

Nach vier Jahren Stillstand plündert Merkel mit verantwortungslosen Wahlversprechen die Staatskasse. "28 Milliarden ohne Gegenfinanzierung - so wird Zukunft ausverkauft", warnt Frank-Walter Steinmeier.

22.05.2013 Artikel

Kulturpolitik ist keine Festivalpolitik

Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion treffen sich Beteiligte des Kreativpaktes und Interessierte aus Kultur und Kunst in Berlin. Themen sind Urheberrecht, soziale Sicherung und Förderung der Kreativwirtschaft.

21.05.2013 Interview

De Maizière muss Rede und Antwort stehen

SPD-Fraktionschef Steinmeier sieht den Verteidigungsminister in der Pflicht, das Parlament schnell und umfassend über das Desaster bei der Drohne Euro-Hawk zu informieren. "Hier ist ein Projekt völlig aus den Fugen geraten."