Ein soziales Europa als Antwort auf wachsende Ungleichheit und immer stärker werdenden Nationalismus in der EU.
60 Jahre auf dem Weg: Europa als Sozialgemeinschaft
Donnerstag, 16.02.2017
Reichstagsgebäude
| Fraktionssaal 3 S 001, Eingang West (über die Vorkontrollstelle)
Platz der Republik 1, 11011 Berlin
Sehr geehrte Damen und Herren,
am 25. März 1957 jährt sich die Unterzeichnung der Römischen Verträge zum 60. Mal. Mit der EWG wurde der zentrale Grundstein für die Europäische Integration gelegt, die Frieden, Wohlstand und Demokratie gebracht hat. Das einzigartige europäische Gesellschaftsmodell, das Freiheit und Sicherheit, Solidarität und Verantwortung miteinander verknüpft, muss in Zeiten von Globalisierung, Digitalisierung, Wirtschafts- und Finanzkrisen sowie einer zunehmenden instabilen Weltordnung neu begründet werden.
Nicht erst seit dem Referendum in Großbritannien zum Brexit sehen immer mehr Menschen die europäische Einigung skeptisch. Nationale Gegensätze und Egoismen sind wieder erwacht. In vielen Ländern erzielen anti-europäische Parteien große Wahlerfolge. Sie suggerieren, mit einfachen
nationalen Antworten könne man die Zeit zurückdrehen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in ganz Europa sind gefordert, laut und entschieden den Zusammenhalt der Europäischen Union zu verteidigen.
Das soziale Europa ist unsere Antwort auf wachsende Ungleichheit und immer stärker werdenden Nationalismus in der EU. Dringend notwendig sind soziale Sicherungsstandards und Mindestlohnkorridore sowie Investitionen in gute Arbeit, berufliche Bildung und Ausbildung. Die insgesamt hohe Jugendarbeitslosigkeit muss bekämpft werden. Kurzum: Erforderlich ist ein sozialpolitischer Kurswechsel, um das Vertrauen der Menschen in die europäische Idee zurückzugewinnen.
Die SPD-Bundestagsfraktion hat mit einem Positionspapier zum sozialen Europa ihre Forderungen beschlossen. Diese wollen wir auf unserer Konferenz „60 Jahre auf dem Weg: Europa als Sozialgemeinschaft“ nach einem Impuls von Bundearbeitsministerin Andrea Nahles gemeinsam mit europäischen GesprächspartnerInnen diskutieren.
Wir freuen uns auf einen spannenden Austausch, zu dem wir Sie herzlich einladen. Die Podiumsdiskussion wird simultan übersetzt (deutsch-englisch).
Axel Schäfer MdB
Stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion
Norbert Spinrath MdB
Europapolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion